Schlüsselwort: Justizgewährleistungsanspruch

Der „Lüdtke/Berchtold“ ist einer der bekanntesten Kommentare zum SGG. Dies verdankt er seinem praxisnahen Zuschnitt in der Kommentierung durch Richter aller Instanzen, die das zur Verfügung stehende prozessrechtliche Instrumentarium genau kennen. So werden die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar, verständlich und handhabbar. Die Neuauflage berücksichtigt eine Fülle gesetzlicher Neuerungen durch insgesamt 15 Gesetzgebungsakte seit Erscheinen der Vorauflage, insbesondere Änderungen durch das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes der Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten das BUK-Neuorganisationsgesetz das Gesetz zur Änderung des AsylbewerberleistungsG und des SozialgerichtsG das Fünfte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze das neue VergaberechtsmodernisierungsG Besonders die Neuregelungen zum Recht der Prozesskostenhilfe, zur Neubestimmung des Kreises der ehrenamtlichen Richter und zum elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten werden umfassend dargestellt. Die Auswirkungen des Gesetzes zu Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung und die umfangreiche Rechtsprechung zu den Fällen eines überlangen Gerichtsverfahrens werden eingehend erörtert. Dem praxisnahen Konzept folgend informiert die Neuauflage über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute. So werden etwa Fragen der Sachverhaltsaufklärung und Tatsachenfeststellung, der Bestimmung des Streitgegenstandes und der Klageänderung sowie der Besetzung der Richterbank jeweils auch in ihrer Bedeutung für das BSG als Beschwerde- und Revisionsinstanz dargestellt. Dem zentralen Bestreben des Kommentars entsprechend, einen Beitrag zum rechtsstaatlichen Verfahrensrecht zu leisten, wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG jeweils auf den verfassungsrechtlichen Kontext eingegangen. Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, hat mit der 5. Auflage tragende Herausgeberaufgaben übernommen und ergänzt den Kreis der beteiligten Richterinnen und Richter aus allen Instanzen: Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel - Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Dr. Jan Castendiek, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - Dr. Rainer Eckertz, Richter am Landessozialgericht i.R. - Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn - Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig - Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. - Dr. Steffen Roller, Richter am Sozialgericht (sV), Konstanz