Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?
Aktualisiert: 2023-05-17
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Putin vor Gericht?
Schlüsselwort: internationale Strafjustiz
Putin vor Gericht?
Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?
Aktualisiert: 2023-05-16
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Die Strafzumessung bei Taten nach dem Völkerstrafgesetzbuch
Das Völkerstrafgesetzbuch bildet die Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen durch die deutsche Justiz. Erfasst sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression. Für die Strafzumessung trifft das Gesetz allerdings keine besonderen Regelungen, sondern verweist auf das allgemeine deutsche Strafzumessungsrecht. Aziz Epik untersucht, ob diese Lösung sachgerecht ist und es ermöglicht, die Besonderheiten dieser Taten bei der Strafzumessung zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck unternimmt er eine umfassende vergleichende Analyse des deutschen und des völkerrechtlichen Strafzumessungsrechts und widmet sich insbesondere den maßgeblichen Strafzwecken und Strafrahmen des Völkerstrafgesetzbuches, der Methode der Strafzumessung sowie den dabei zu berücksichtigenden Strafzumessungskriterien.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Probleme der Aufarbeitung kulturellen Genozids
Kultureller Genozid ist bis heute kein Bestandteil der Genozid-Konvention der UN und kein kodifizierter Straftatbestand. In historischer Rückschau auf die Genese der Konvention zeigen die Autorinnen, dass politische Eigeninteressen der Kolonialmächte dafür maßgeblich verantwortlich sind. Am Beispiel des kulturellen Genozids an den Indigenen in Kanada verdeutlichen Drews und Mannitz, dass dadurch nicht nur Forderungen nach Wiedergutmachung behindert werden, sondern auch die Entstehung von Debattenräumen in der Gesellschaft, in denen historisches Unrecht und aktuelle Konflikte aufgearbeitet werden können.
Aktualisiert: 2022-11-03
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Putin vor Gericht?
Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?
Aktualisiert: 2022-10-10
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Putin vor Gericht?
Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?
Aktualisiert: 2022-10-10
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Putin vor Gericht?
Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?
Aktualisiert: 2023-04-24
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Die Strafzumessung bei Taten nach dem Völkerstrafgesetzbuch
Das Völkerstrafgesetzbuch bildet die Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen durch die deutsche Justiz. Erfasst sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und seit kurzem auch das Verbrechen der Aggression. Für die Strafzumessung trifft das Gesetz allerdings keine besonderen Regelungen, sondern verweist auf das allgemeine deutsche Strafzumessungsrecht. Aziz Epik untersucht, ob diese Lösung sachgerecht ist und es ermöglicht, die Besonderheiten dieser Taten bei der Strafzumessung zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck unternimmt er eine umfassende vergleichende Analyse des deutschen und des völkerrechtlichen Strafzumessungsrechts und widmet sich insbesondere den maßgeblichen Strafzwecken und Strafrahmen des Völkerstrafgesetzbuches, der Methode der Strafzumessung sowie den dabei zu berücksichtigenden Strafzumessungskriterien.
Aktualisiert: 2022-12-22
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