Die Durchsetzbarkeit von Schiedssprüchen ist für die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit unabdingbar. Dabei ist es eine der zentralen Fragen, ob eine Partei mit Versagungsgründen im Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren präkludiert sein kann, wenn diese Partei den Schiedsspruch zuvor nicht mit einem Aufhebungsverfahren im Ursprungsstaat angegriffen hat. Eine Präklusionswirkung könnte sich hierbei aus der Systematik des Schiedsverfahrensrechts und aus Treu und Glauben ergeben. Christian Steger bietet zu diesem Komplex einen detaillierten Rechtsvergleich für Deutschland, England und Belgien und geht auch auf andere wichtige Schiedsorte ein. Zudem setzt er sich kritisch mit Parteivereinbarungen zum Verzicht auf das Aufhebungsverfahren auseinander und unterbreitet Vorschläge zur Gesetzesänderung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht die Grenzen internationaler Schiedsvereinbarungen im Hinblick auf international zwingende Sachnormen (sog. Eingriffsnormen). Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das vereinbarte Schiedsgericht werde eine Eingriffsnorm, die für nationale Gerichte zwingend sei, nicht beachten? Oder hat das abredewidrig angerufene Gericht die Parteien dennoch auf das schiedsrichterliche Verfahren zu verweisen? Zur Klärung dieser Frage erfolgt eine umfangreiche Analyse zum Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit sowie eine Auswertung der Schiedspraxis. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor einen detaillierten Lösungsvorschlag aus der Sicht eines deutschen Gerichts und wendet diesen auf praktisch relevante Beispielsfälle an.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Durchsetzbarkeit von Schiedssprüchen ist für die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit unabdingbar. Dabei ist es eine der zentralen Fragen, ob eine Partei mit Versagungsgründen im Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren präkludiert sein kann, wenn diese Partei den Schiedsspruch zuvor nicht mit einem Aufhebungsverfahren im Ursprungsstaat angegriffen hat. Eine Präklusionswirkung könnte sich hierbei aus der Systematik des Schiedsverfahrensrechts und aus Treu und Glauben ergeben. Christian Steger bietet zu diesem Komplex einen detaillierten Rechtsvergleich für Deutschland, England und Belgien und geht auch auf andere wichtige Schiedsorte ein. Zudem setzt er sich kritisch mit Parteivereinbarungen zum Verzicht auf das Aufhebungsverfahren auseinander und unterbreitet Vorschläge zur Gesetzesänderung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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