Heimgesetz - HeimG - Bundesrecht Bundesrepublik Deutschland
Aktualisiert: 2023-03-14
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Heimgesetz (HeimG)
Schlüsselwort: HeimG
Textsammlung Heimrecht (E-Book)
Praxiskommentar Erbrechtliche Nebengesetze
Neben den Regelungen des 5. Buchs des BGB gibt es zahlreiche weitere erbrechtlich relevante Vorschriften in anderen Rechtsnormen. Im „Praxiskommentar Erbrechtliche Nebengesetze“ finden sich die wichtigsten Nebengesetze zum Erbrecht kommentiert in einem Band wieder. Der Herausgeber Prof. Dr. Walter Zimmermann steht hierbei für Verlässlichkeit und Praxisrelevanz der Kommentierungen. Auf über 1.500 Seiten werden die wichtigsten erbrechtlich relevanten Normen aus folgenden Gesetzen in alphabetischer Ordnung kommentiert: - AGB Banken - Landesrecht in Nachlassachen - BeurkG - LPartG - BNotO - LwVG - DONot - MiZi - EGBGB - PStG - EU-ErbVO mit Ausführungsgesetz - RPflG - FamFG - RVG - GBO - GNotKG - SGB I - GrdstVG - SGB II - HeimG - SGB XII - HGB - VerschG - HöfeO - VVG - InsO - ZPO - KonsG - ZVG - Internationale Abkommen Für die Neuauflage wurden die neue EU-Erbrechtsverordnung mit Ausführungsgesetz (IntErbRVG) sowie das GNotKG neu aufgenommen.
Aktualisiert: 2022-05-27
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Die Nichtigkeit letztwilliger Verfügungen wegen Verstoßes gegen das gesetzliche Verbot aus § 14 Abs. 1, 5 HeimG vor und nach der Föderalisierung des Heimrechts
Schon häufig wurde in der Vergangenheit über Berührungspunkte von Privat- und Sozialrecht diskutiert. Im Bereich des Erbrechts ist es die Testierfreiheit, die mit Postulaten des Sozialstaates in Konflikt gerät. In dieser Arbeit nimmt sich die Autorin der Frage an, ob auch letztwillige Verfügungen unter das Annahmeverbot des § 14 Abs. 1, 5 HeimG fallen, wenn der Heimbewohner das Testament ohne Wissen des Bedachten errichtet. Anders als das Bundesverfassungsgericht und die überwiegende Meinung in der Literatur hält die Autorin die verfassungsrechtlichen Zweifel an dieser Einschränkung der Testierfreiheit für berechtigt und zeigt auf, dass das Zivilrecht bereits ausreichenden Schutz für Missbrauchsfälle bietet. Auch nach der Föderalisierung des Heimrechts verliert diese Diskussion nicht an Brisanz, denn wie die bereits erlassenen Landesheimgesetze zeigen, wird am Inhalt des § 14 Abs. 1, 5 HeimG festgehalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Praxiskommentar Erbrechtliche Nebengesetze
Neben den Regelungen des 5. Buchs des BGB gibt es zahlreiche weitere erbrechtlich relevante Vorschriften in anderen Rechtsnormen. Im „Praxiskommentar Erbrechtliche Nebengesetze“ finden sich die wichtigsten Nebengesetze zum Erbrecht kommentiert in einem Band wieder. Der Herausgeber Prof. Dr. Walter Zimmermann steht hierbei für Verlässlichkeit und Praxisrelevanz der Kommentierungen. Der „Praxiskommentar Erbrechtliche Nebengesetze“ von Walter Zimmermann versteht sich als wertvolle Ergänzung zu den eingeführten Kommentaren „Damrau (Hrsg.), Praxiskommentar Erbrecht“ und „Daragan/Halaczinsky/Riedel (Hrsg.), Praxiskommentar ErbStG und BewG“.
Aktualisiert: 2021-11-16
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Textsammlung Heimrecht
Der Heimbeirat
Erläuterungen zu Aufgaben, Befugnissen und Mitwirkung, zur Wahl und Zusammensetzung des Heimbeirats, Struktur der Ersatzbeiräte, interne Arbeit, Satzung usw. nach neuem Recht
Checklisten, Formulare und Vordrucke Heimmitwirkungsverordnung und Auszug aus dem HeimG
Für Alten- und Pflegeheime, Bewohner, Betreuer und Angehörige
Aktualisiert: 2023-01-25
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