Lars Robert untersucht in der vorliegenden Veröffentlichung die Vereinbarkeit betrieblicher Bündnisse für Arbeit mit dem Günstigkeitsprinzip unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips und des Unabdingbarkeitsgrundsatzes.
Die Kriterien des Günstigkeitsvergleichs werden anhand der herkömmlichen Methoden der Auslegung erarbeitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Zulässigkeit günstigerer Betriebsvereinbarungen im Anwendungsbereich des § 77 Abs. 3 BetrVG, die Einbeziehung von "Beschäftigungszusagen" in den Günstigkeitsvergleich sowie der zu wählende Vergleichsmaßstab. Hierbei arbeitet Robert objektive Kriterien zur Beurteilung der Günstigkeit bei betrieblichen Bündnissen für Arbeit heraus. Die in der Praxis viel beachteten Fälle Holzmann, Burda und Viessmann überprüft der Autor anhand der entwickelten Lösungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Günstigkeitsprinzip und gelangt im Ergebnis zu einer differenzierenden Lösung der Problematik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Lars Robert untersucht in der vorliegenden Veröffentlichung die Vereinbarkeit betrieblicher Bündnisse für Arbeit mit dem Günstigkeitsprinzip unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips und des Unabdingbarkeitsgrundsatzes.
Die Kriterien des Günstigkeitsvergleichs werden anhand der herkömmlichen Methoden der Auslegung erarbeitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Zulässigkeit günstigerer Betriebsvereinbarungen im Anwendungsbereich des § 77 Abs. 3 BetrVG, die Einbeziehung von "Beschäftigungszusagen" in den Günstigkeitsvergleich sowie der zu wählende Vergleichsmaßstab. Hierbei arbeitet Robert objektive Kriterien zur Beurteilung der Günstigkeit bei betrieblichen Bündnissen für Arbeit heraus. Die in der Praxis viel beachteten Fälle Holzmann, Burda und Viessmann überprüft der Autor anhand der entwickelten Lösungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Günstigkeitsprinzip und gelangt im Ergebnis zu einer differenzierenden Lösung der Problematik.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Lars Robert untersucht in der vorliegenden Veröffentlichung die Vereinbarkeit betrieblicher Bündnisse für Arbeit mit dem Günstigkeitsprinzip unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips und des Unabdingbarkeitsgrundsatzes.
Die Kriterien des Günstigkeitsvergleichs werden anhand der herkömmlichen Methoden der Auslegung erarbeitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Zulässigkeit günstigerer Betriebsvereinbarungen im Anwendungsbereich des § 77 Abs. 3 BetrVG, die Einbeziehung von "Beschäftigungszusagen" in den Günstigkeitsvergleich sowie der zu wählende Vergleichsmaßstab. Hierbei arbeitet Robert objektive Kriterien zur Beurteilung der Günstigkeit bei betrieblichen Bündnissen für Arbeit heraus. Die in der Praxis viel beachteten Fälle Holzmann, Burda und Viessmann überprüft der Autor anhand der entwickelten Lösungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Günstigkeitsprinzip und gelangt im Ergebnis zu einer differenzierenden Lösung der Problematik.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Lars Robert untersucht in der vorliegenden Veröffentlichung die Vereinbarkeit betrieblicher Bündnisse für Arbeit mit dem Günstigkeitsprinzip unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips und des Unabdingbarkeitsgrundsatzes.
Die Kriterien des Günstigkeitsvergleichs werden anhand der herkömmlichen Methoden der Auslegung erarbeitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Zulässigkeit günstigerer Betriebsvereinbarungen im Anwendungsbereich des § 77 Abs. 3 BetrVG, die Einbeziehung von "Beschäftigungszusagen" in den Günstigkeitsvergleich sowie der zu wählende Vergleichsmaßstab. Hierbei arbeitet Robert objektive Kriterien zur Beurteilung der Günstigkeit bei betrieblichen Bündnissen für Arbeit heraus. Die in der Praxis viel beachteten Fälle Holzmann, Burda und Viessmann überprüft der Autor anhand der entwickelten Lösungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Günstigkeitsprinzip und gelangt im Ergebnis zu einer differenzierenden Lösung der Problematik.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Autor untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen es statthaft ist, durch individuelle Bündnisse für Arbeit, unter Anwendung des Günstigkeitsprinzips von tariflichen Standards abzuweichen. Soweit keine tarifliche Öffnungsklausel vorliegt, muss die Regelung gemäß § 4 Abs. 3 TVG für den Arbeitnehmer günstiger sein. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass untertarifliche Leistungen durch zugesicherte Beschäftigungsgarantien kompensiert werden können. Eine derartige individualvertragliche Vereinbarung kann aus Sicht des betroffenen Arbeitnehmers innerhalb bestimmter Grenzen günstiger als der Tarifvertrag gewertet werden, wenn eine betriebliche Notsituation besteht oder eine Betriebsverlagerung unmittelbar droht und dadurch eine hinreichend konkrete Arbeitsplatzgefährdung bedingt ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Am 20.04.1999 hat das BAG in seinem sogenannten «Burda-Beschluss» entschieden, daß eine Beschäftigungsgarantie gegen Lohnverzicht nicht in den Günstigkeitsvergleich miteinbezogen werden kann. Anders ist die Entscheidungspraxis der französischen Cour de Cassation bereits seit Februar 1997. Ausgehend von diesem kontroversen Standpunkt der beiden Gerichtshöfe untersucht die Arbeit die Bedeutung und Funktion der Günstigkeitsmaxime insbesondere im kollektiven Arbeitsrecht in Frankreich und in Deutschland. Ausgangspunkt der Untersuchung für beide Länder ist der Gesetzestext, ergänzt um die Rechtsprechungspraxis. Dabei wird deutlich, daß die Günstigkeitsmaxime in beiden Ländern facettenreicher ist, als von der herrschenden Meinung angenommen. Ferner zeigt der Vergleich mit der französischen Rechtspraxis, daß die Rechtsprechung des BAG zu Tarifkollisionen, kollektivem Günstigkeitsvergleich und Einbeziehbarkeit der Beschäftigungsgarantie in den Günstigkeitsvergleich kritisch zu hinterfragen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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