Das russische Grundstücksrecht ist in seiner historischen Entwicklung durch die jeweiligen grundlegenden politischen Veränderungen geprägt. Erst Anfang der 1990er Jahre wurde das private Grundeigentum (wieder) eingeführt, was die Privatisierung von Grund und Boden in Gang setzte. Im Zuge dessen gewannen die dinglichen Nutzungsrechte zunehmend an Bedeutung. Die gesetzliche Ausgestaltung dieser Rechtsinstitute lässt jedoch bis heute zu wünschen übrig. Trotz zahlreicher Gesetzesänderungen sind viele Probleme noch ungeklärt. Der Autor gibt einen umfangreichen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die heutige Regelung der dinglichen Nutzungsrechte. Dabei werden neben der russischen Literatur auch zahlreiche Gerichtsentscheidungen ausgewertet. Die Arbeit verzichtet auf eine klassische Rechtsvergleichung und stellt lediglich punktuell Bezüge zum deutschen Recht her. Sie soll auch für ausländische Investitionen in Russland von Nutzen sein.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In der zwölften Auflage des KENDRIS Jahrbuches sind die Steuerdaten unter Mitwirkung der Steuerbehörden auf den neuesten Stand gebracht worden. Der internationale Teil (K.) weist wie in den vergangenen Jahren die größten Änderungen auf. Im Abschnitt Recht gibt es nur kleinere Änderungen, etwa in Belgien, welche meist Anpassungen an die EuErbVO sind. In der Schweiz finden derzeit Revisionen des Erbrechts und des IPRG statt, bis zu deren Inkrafttreten wird allerdings noch einige Zeit vergehen (2019/2020).
Aktualisiert: 2020-03-27
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Die Arbeit erfasst die polnische Rechtslage zum Immobilienerwerb durch Ausländer in ihrer Gesamtheit und stellt deren Entwicklung von der politischen Wende 1989 bis zum EU-Beitritt Polens dar. Sie erläutert die Bedeutung des freien Immobilienverkehrs im Rechtsgefüge des Gemeinschaftsrechts und prüft die aktuelle polnische Rechtslage insbesondere zum Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen durch Ausländer auf ihre Vereinbarkeit mit den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben. Neben einer umfassenden Darstellung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zum freien Immobilienverkehr wird auch die Genehmigungspraxis des Innenministers sowie die Rechtsprechung des polnischen Hauptverwaltungsgerichts zum Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken durch Ausländer in Polen ausführlich beschrieben und einer kritischen Würdigung unterzogen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit untersucht, wann und unter welchen Voraussetzungen zu Zwecken baulicher Nutzung gekaufte Grundstücke kaufrechtliche Gewährleistungsrechte auslösen. Angesprochen werden dabei neben Fragen der Abgrenzung zwischen Rechts- und Sachmängelhaftung auch solche zur Haftungsfreizeichnung und Verjährung. Kern der Untersuchung bildet das Verhältnis zwischen der nach öffentlichem Recht zu beurteilenden baulichen Nutzbarkeit eines Grundstücks auf der einen Seite und den zivilrechtlich geregelten Folgen kaufvertraglicher Schlechterfüllung auf der anderen. Für die Feststellung eines auf fehlender baulicher Nutzbarkeit beruhenden Sachmangels in seinen verschiedenen Erscheinungsformen entwickelt der Autor anhand der in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Lösungsansätze eine eigene Systematik: Er differenziert – in Abhängigkeit davon, ob das Grundstück bebaut oder unbebaut ist – zwischen sogenannten «Voraussetzungsmängeln» und «Genehmigungsmängeln».
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das russische Grundstücksrecht ist in seiner historischen Entwicklung durch die jeweiligen grundlegenden politischen Veränderungen geprägt. Erst Anfang der 1990er Jahre wurde das private Grundeigentum (wieder) eingeführt, was die Privatisierung von Grund und Boden in Gang setzte. Im Zuge dessen gewannen die dinglichen Nutzungsrechte zunehmend an Bedeutung. Die gesetzliche Ausgestaltung dieser Rechtsinstitute lässt jedoch bis heute zu wünschen übrig. Trotz zahlreicher Gesetzesänderungen sind viele Probleme noch ungeklärt. Der Autor gibt einen umfangreichen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die heutige Regelung der dinglichen Nutzungsrechte. Dabei werden neben der russischen Literatur auch zahlreiche Gerichtsentscheidungen ausgewertet. Die Arbeit verzichtet auf eine klassische Rechtsvergleichung und stellt lediglich punktuell Bezüge zum deutschen Recht her. Sie soll auch für ausländische Investitionen in Russland von Nutzen sein.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Mit der Herstellung des Europäischen Binnenmarktes gewinnt auch der Einsatz von Grundpfandrechten über Grenzen hinweg ständig an Bedeutung. Ausgehend von der Frage, welches Recht auf das Grundpfandrecht und auf die gesicherte Forderung Anwendung findet, bietet die Untersuchung einen grundlegenden Einstieg in das internationale Privatrecht der grenzüberschreitenden Kreditsicherung an Grundstücken. Was die Auswirkungen der EG-Bankrechtskoordinierung angeht, so bejaht der Autor, daß sich aus dem EG-Bankrecht auch Pflichten zur Anpassung nationaler Privatrechtsnormen ergeben können. Radikalen Lösungen für das Kollisionsrecht ritt er jedoch entgegen. Im zweiten Teil der Arbeit stellt der Verfasser das italienische Hypothekenrecht dar. Hierbei wird besonders auch die italienische Rechtswirklichkeit und die Rechtslage nach Erlaß des Hypothekenbankgesetzes vom Juni 1991 herausgearbeitet. Vor diesem Hintergrund wird abschließend zur Frage der Gleichwertigkeit der italienischen Hypothek und deutscher Grundpfandrechte Stellung genommen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Nutzungsverhältnisse an Grundstücken finden sich in der Praxis in vielfältiger Form. Insbesondere Nießbrauchsrechte sind im Rahmen von Regelungen zur vorweggenommenen Erbfolge von erheblicher Relevanz. Nach einer zivil- und steuerrechtlichen Grundlegung wird die Frage untersucht, ob Nutzungsrechte Wirtschaftsgüter sind und ob sie bilanziert werden. Die einkommensteuerlichen Fragen der laufenden Einkünfteermittlung und vor allem die Problematik des Drittaufwands werden eingehend analysiert und einer Lösung zugeführt. Abschließend wird eine Systematik zur einkommensteuerlichen Behandlung von einmaligen und wiederkehrenden Ablösezahlungen für Nutzungsrechte entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die verteidigungspolitische Neuorientierung des vergangenen Jahrzehnts hat zur Freigabe von Liegenschaften geführt, die die Gesamtfläche des Saarlandes, Hamburgs und Bremens zusammen deutlich übertrifft. Unter dem Begriff «Konversion» ist damit der Bundesvermögensverwaltung die Aufgabe übertragen worden, Grundstücke mit bisher unterschiedlichster Nutzung einer neuen Verwendung zuzuführen. In vielen Fällen stellt sich für die am Konversionsverfahren Beteiligten die Frage nach dem Eigentum. Es wird zum einen beleuchtet, was zulässigerweise Gegenstand des Bundesfinanzvermögens ist und bleiben kann. Es stellen sich aber auch komplexe Fragen nach der Rechtsstellung früherer privater und kommunaler Eigentümer. Die Bearbeitung umreißt auch die wichtigsten verfahrensrechtlichen Kriterien, nach denen die Veräußerung von nicht mit Altrechten belasteten Grundstücken zu vollziehen sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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