Aktualisiert: 2022-11-28
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Zivilrecht I – Allgemeiner Teil
Schlüsselwort: Gesetzwidrigkeit
Studienkonzept Zivilrecht / Zivilrecht I – Allgemeiner Teil
Die außerordentliche Beschwerde
Die außerordentliche Beschwerde erlaubt gegen den Wortlaut des Gesetzes die Korrektur besonders fehlerhafter Gerichtsentscheidungen in einer höheren Instanz. Die Rechtsprechung umschreibt die erforderliche Fehlerhaftigkeit mit dem Schlagwort der greifbaren Gesetzwidrigkeit. Trotz der über einhundertjährigen Entwicklungsgeschichte liegen die rechtlichen Grundlagen dieser Rechtsfigur weitgehend im dunkeln. Dieses Defizit ruft in der Praxis erhebliche Unsicherheiten über den Anwendungsbereich und das anzuwendende Verfahren hervor. Ausgehend von der Rechtsprechungsentwicklung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Ausnahmebeschwerde. Der Autor grenzt den Anwendungsbereich zu anderen Rechtsschutzoptionen ab und stellt die Folgen der Beschwerdezulassung für das gerichtliche Verfahren eingehend dar. Die Arbeit leistet so einen wertvollen Beitrag für die Fortentwicklung des Prozeßrechts und die verfahrensrechtliche Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Institut der außerordentlichen Beschwerde nach dem Zivilprozessreformgesetz
Mit der im Zuge der letzten Zivilprozessreform einhergehenden Umgestaltung des Rechtsmittelrechts bot sich für den Gesetzgeber die Möglichkeit zu einer grundlegenden Integration des kontrovers diskutierten Instituts der außerordentlichen Beschwerde in das kodifizierte Recht. Die Frage nach einer Existenzberechtigung außerordentlicher Beschwerden auf der Grundlage des veränderten Zivilprozessrechts bedarf daher einer analytischen Beantwortung. Eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung soll dabei die Defizite in der Anwendung außerordentlicher Rechtsbehelfe darlegen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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