Der Autor widmet sich der Untersuchung der gesetzlichen Haftungsbeschränkungen für ehrenamtlich (bzw. bürgerschaftlich) engagierte Personen. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass es einer Evolution der gewährten Rechte bedarf, um sie dem eigentlichen Regelungszweck anzupassen. Die Arbeit gewährt einen Überblick zur gesetzgeberischen Entwicklung der gesetzlichen Haftungsbeschränkungen seit Einführung des BGB und erörtert die diesbezüglich relevanten höchstrichterlichen Entscheidungen der Judikatur. Im Anschluss wird die Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung des § 31a BGB festgestellt. An dieser Stelle bleibt der Autor allerdings nicht stehen, sondern unterbreitet einen konkreten Vorschlag für eine verfassungskonforme Weiterentwicklung der Privilegien für ehrenamtlich bzw. bürgerschaftlich engagierte Persönlichkeiten.
Dr. Hendrik Pusch berät als Justiziar des Landessportbundes Sachsen e.V. und als Rechtsanwalt schwerpunktmäßig gemeinnützige Körperschaften in Rechtsangelegenheiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Autor widmet sich der Untersuchung der gesetzlichen Haftungsbeschränkungen für ehrenamtlich (bzw. bürgerschaftlich) engagierte Personen. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass es einer Evolution der gewährten Rechte bedarf, um sie dem eigentlichen Regelungszweck anzupassen. Die Arbeit gewährt einen Überblick zur gesetzgeberischen Entwicklung der gesetzlichen Haftungsbeschränkungen seit Einführung des BGB und erörtert die diesbezüglich relevanten höchstrichterlichen Entscheidungen der Judikatur. Im Anschluss wird die Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung des § 31a BGB festgestellt. An dieser Stelle bleibt der Autor allerdings nicht stehen, sondern unterbreitet einen konkreten Vorschlag für eine verfassungskonforme Weiterentwicklung der Privilegien für ehrenamtlich bzw. bürgerschaftlich engagierte Persönlichkeiten.
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