Aktualisiert: 2023-06-15
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Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes.
Schlüsselwort: Gesetzesauslegung
Verhaltenssteuerung und Organisation im Strafrecht.
Rechtsethische Auslegung im Schadensrecht.
Der Autor beschäftigt sich mit der rechtsethischen Auslegung, nach der rechtsethische Argumente punktuell und interessengerecht in die Gesetzesauslegung einzubeziehen sind. Als Anwendungsbeispiel der rechtsethischen Auslegung wird die Drittschadensliquidation herangezogen. Dabei werden Rechtfertigungsmöglichkeiten für die Drittschadensliquidation untersucht, indem rechtsethische Wertungen des Schadensrechts berücksichtigt werden, welche für den Ausgleich des Drittschadens relevant sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gesetzlichkeit und Strafrecht.
Das Gesetzlichkeitsprinzip prägt den modernen Verfassungsstaat. In seiner bekanntesten Ausprägung »nullum crimen, nulla poena sine lege« wird es geradezu als Grundvoraussetzung rechtsstaatlichen Strafens verstanden. So unstreitig das im Ausgangspunkt ist, so diffizil sind die daraus erwachsenden Konsequenzen im Detail. Im vorliegenden Sammelband gehen neunzehn deutsch-, spanisch- und englischsprachige Autoren Fragen des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips aus verschiedenen Blickwinkeln nach.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Insolvenzordnung und Verfassungsrecht.
Ziel der Autorin ist die Betrachtung der Insolvenzordnung (InsO) im Lichte des Verfassungsrechts. Dies geschieht anhand ausgewählter, aus verfassungsrechtlicher Sicht besonders relevanter Regelungen der InsO sowohl aus dem Insolvenzeröffnungsverfahren als auch dem eröffneten Insolvenzverfahren. Brita Lepa geht es nicht primär darum, in der InsO Verfassungsverstöße aufzudecken. Nur in Einzelfällen äußert sie Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit insolvenzrechtlicher Regelungen. In erster Linie geht es ihr vielmehr darum, die Auswirkungen des Verfassungsrechts auf die Auslegung und Anwendung der InsO aufzuzeigen und deutlich werden zu lassen, welchen Beitrag das Verfassungsrecht zur Lösung insolvenzrechtlicher Streitfragen zu leisten vermag. Da die Normen der InsO teilweise dem öffentlichen Recht und teilweise dem Privatrecht zuzuordnen sind, ist diesen Ausführungen eine Grundlegung vorangestellt, die die unterschiedlichen Grundsätze für eine Überprüfung einfachrechtlicher Normen am Maßstab des Verfassungsrechts aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gesetzesauslegung im Strafrecht.
Gegen die richterliche Praxis der Gesetzesauslegung wird nicht selten der Vorwurf der Beliebigkeit erhoben, i. d. R. ohne ausreichende Materialbasis.
Eric Simon unternimmt es daher, den Stand der Rechtsprechung zur Methode der Normkonkretisierung für den Bereich der Strafrechts umfassend aufzubereiten. Aufgrund der dort geltenden Formenstrenge (Art. 103 II GG) ist dieses Rechtsgebiet als Prüfstein für methodisches Vorgehen besonders geeignet. Ausdrückliche wie implizite Stellungnahmen des BGH zu Methodenfragen werden systematisiert und auf Widersprüche hin untersucht. Dabei orientiert sich der Autor am klassischen Auslegungskanon und setzt Schwerpunkte bei der grammatikalischen und historischen Auslegung, da dort entscheidende Weichen gestellt werden (Auslegungsgrenze, subjektive/objektive Theorie). Über den Kanon hinaus wird nach Anhaltspunkten für eine von der Rechtsprechung bevorzugte Rangfolge der Auslegungskriterien gesucht. Einsichten der Methodenlehre fließen stets in die Urteilsanalysen ein. Insgesamt entsteht ein wertender Rückblick auf 50 Jahre Auslegungspraxis des BGH.
Ausgezeichnet mit dem Forschungsförderpreis der Freunde der Uni Mainz e. V. 2005.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vorwirkung von Gesetzen im Tätigkeitsbereich der Verwaltung.
Die verfassungskonforme Gesetzesauslegung.
Jura – leicht gemacht.
Vorwirkung von Gesetzen im Tätigkeitsbereich der Verwaltung.
Insolvenzordnung und Verfassungsrecht.
Ziel der Autorin ist die Betrachtung der Insolvenzordnung (InsO) im Lichte des Verfassungsrechts. Dies geschieht anhand ausgewählter, aus verfassungsrechtlicher Sicht besonders relevanter Regelungen der InsO sowohl aus dem Insolvenzeröffnungsverfahren als auch dem eröffneten Insolvenzverfahren. Brita Lepa geht es nicht primär darum, in der InsO Verfassungsverstöße aufzudecken. Nur in Einzelfällen äußert sie Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit insolvenzrechtlicher Regelungen. In erster Linie geht es ihr vielmehr darum, die Auswirkungen des Verfassungsrechts auf die Auslegung und Anwendung der InsO aufzuzeigen und deutlich werden zu lassen, welchen Beitrag das Verfassungsrecht zur Lösung insolvenzrechtlicher Streitfragen zu leisten vermag. Da die Normen der InsO teilweise dem öffentlichen Recht und teilweise dem Privatrecht zuzuordnen sind, ist diesen Ausführungen eine Grundlegung vorangestellt, die die unterschiedlichen Grundsätze für eine Überprüfung einfachrechtlicher Normen am Maßstab des Verfassungsrechts aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Gesetzesauslegung im Strafrecht.
Gegen die richterliche Praxis der Gesetzesauslegung wird nicht selten der Vorwurf der Beliebigkeit erhoben, i. d. R. ohne ausreichende Materialbasis.
Eric Simon unternimmt es daher, den Stand der Rechtsprechung zur Methode der Normkonkretisierung für den Bereich der Strafrechts umfassend aufzubereiten. Aufgrund der dort geltenden Formenstrenge (Art. 103 II GG) ist dieses Rechtsgebiet als Prüfstein für methodisches Vorgehen besonders geeignet. Ausdrückliche wie implizite Stellungnahmen des BGH zu Methodenfragen werden systematisiert und auf Widersprüche hin untersucht. Dabei orientiert sich der Autor am klassischen Auslegungskanon und setzt Schwerpunkte bei der grammatikalischen und historischen Auslegung, da dort entscheidende Weichen gestellt werden (Auslegungsgrenze, subjektive/objektive Theorie). Über den Kanon hinaus wird nach Anhaltspunkten für eine von der Rechtsprechung bevorzugte Rangfolge der Auslegungskriterien gesucht. Einsichten der Methodenlehre fließen stets in die Urteilsanalysen ein. Insgesamt entsteht ein wertender Rückblick auf 50 Jahre Auslegungspraxis des BGH.
Ausgezeichnet mit dem Forschungsförderpreis der Freunde der Uni Mainz e. V. 2005.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Juristische Methodik im Prozeß der Rechtsanwendung.
Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court.
Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Gesetzlichkeit und Strafrecht.
Das Gesetzlichkeitsprinzip prägt den modernen Verfassungsstaat. In seiner bekanntesten Ausprägung »nullum crimen, nulla poena sine lege« wird es geradezu als Grundvoraussetzung rechtsstaatlichen Strafens verstanden. So unstreitig das im Ausgangspunkt ist, so diffizil sind die daraus erwachsenden Konsequenzen im Detail. Im vorliegenden Sammelband gehen neunzehn deutsch-, spanisch- und englischsprachige Autoren Fragen des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips aus verschiedenen Blickwinkeln nach.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Jura – leicht gemacht.
Jura – leicht gemacht.
Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen
Die Auslegung von Tarifverträgen steht im Spannungsfeld zwischen der Auslegung von Gesetzen und der Auslegung von Rechtsgeschäften. Die gesetzliche Wirkungsweise spricht dafür, die Regeln der Gesetzesauslegung auf Tarifverträge anzuwenden. Die vertragliche Entstehungsweise legt eine rechtsgeschäftliche Auslegung nahe. Ein entsprechender Konflikt besteht bei der Fortbildung von Tarifverträgen. Welche dieser Möglichkeiten die zutreffende ist oder ob ein dritter Weg zur Interpretation von Tarifverträgen beschritten werden muß, erschließt sich anhand der Interpretation von Gesetzen und Rechtsgeschäften. Ein Vergleich der jeweiligen Interpretationsmethoden verdeutlicht Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Die Autorin belegt, daß bei der Auslegung gewählt werden kann zwischen Inhaltsfeststellung oder Inhaltsfestsetzung. Bei allen drei Auslegungsgegenständen hat die Inhaltsfeststellung Vorrang. Durch sie wird der Wille der Schöpfer der Regelung berücksichtigt. Hinsichtlich der Fortbildung von Tarifverträgen zeigt sich, daß Parallelen zur Fortbildung von Gesetzen bestehen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die verfassungskonforme Gesetzesauslegung.
Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes.
Bücher zum Thema Gesetzesauslegung
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