Zum Werk
Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken-und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.
Inhalt
- Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
- Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
- Absolute Schutzhindernisse
- Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
- Erschöpfung des Markenrechts
- Benutzungszwang
- Ansprüche bei Markenverletzung
- Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
- Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
- Zulässiger Drittgebrauch
Mit den relevanten Texten von MarkenG und Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie einem ausführlichen alphabetisch geordneten Fundstellenverzeichnis aller wichtigen Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
- schon mit dem neuen MaMoG 2019!
- aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Zur Neuauflage
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben.
Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die geographische Herkunft eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Daher ist die Verwendung von dementsprechend irreführenden Angaben problematisch; sie kann einen Schaden in verschiedenen Wirtschaftszweigen eines Landes verursachen. So zum Beispiel, wenn der Name Champagne zur Bezeichnung eines beliebigen Schaumweins verwendet wird, unabhängig von seiner wahren Herkunft. Auf nationaler Ebene kommen verschiedene rechtliche Instrumente zur Anwendung, um diesen Missbrauch zu verhindern (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Spezialgesetze). Diese Frage wird ebenfalls in mehreren internationalen Abkommen geregelt, wie auch den geographischen Angaben ein eigenes Kapitel im TRIPS-Abkommen gewidmet wird. Das vorliegende Werk stellt die Entwicklung der internationalen Schutzsysteme und die diesbezüglichen Interessenkonflikte zwischen den Staaten dar. Die Gründe für diese Differenzen werden erörtert und einige Vorschläge zu deren Lösung formuliert. Der Autor ist Jurist und hat sich auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisiert. Nach Studien in der Schweiz, in Frankreich und in Deutschland arbeitet er heute in einem Unternehmen der Lebensmittelindustrie.
Aktualisiert: 2020-01-08
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