Das Werk gliedert sich themenspezifisch in Genusscannabis, Medizinalcannabis sowie CBD- und Nutzhanfprodukte auf und betrachtet diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung der rechtlichen für Betäubungsmittel, Lebensmittel (insbesondere Novel Food), Arzneimittel, Medizinprodukte, Tabakprodukte und verwandte Erzeugnisse (pflanzliche Raucherzeugnisse, Liquids für E-Zigaretten) sowie Kosmetika unter Einbeziehung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und Literatur.
Auch vertragsrechtliche, vereinsrechtliche, werberechtliche und wettbewerbsrechtliche Themenstellungen (einschließlich Influencer-Marketing) werden anhand von praktischen Beispielen und Mustern dargestellt.
Schwerpunkt des Werks ist die Genussmittelregulierung: Im Rahmen eines mehrstufigen Gesetzgebungsverfahrens, dem 2-Säulen-Modell („Club Anbau & Regional-Modell/CARe“), erlaubt der Gesetzgeber die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Die entkriminalisierenden Vorschriften für den gemeinschaftlichen sowie privaten, nicht-gewinnorientierten Eigenanbau nach dem Vereinsrecht (Säule 1) und die legalisierenden Vorschriften für zeitlich begrenzte regionale Modellvorhaben (Opt-in-Ansatz) mit kommerziellen Lieferketten (Säule 2) stehen hierbei unter Berücksichtigung des völker- und EU-rechtlichen Rahmens im Fokus. Auflagen zum Jugend- und Gesundheitsschutz und zur Prävention, insbesondere in Form verpflichtender Kooperationen mit lokalen Suchtpräventions- bzw. -beratungsstellen, Mindestabständen zu Schulen, Kitas o.ä. sowie Vorschriften zum Anbau und Vertrieb von Cannabis, Vorgaben zur Kommunikation (Abgrenzung zwischen Werbung und sachlicher Information, Social Media und Angaben zu Mengen und Qualität) sowie zu Track and Trace sind ebenso thematisch abgebildet.
Einblicke in die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie Entwicklungen bei anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen einen abrundenden Ausblick auf die beabsichtigte Flexibilisierung des EU-Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das Werk gliedert sich themenspezifisch in Genusscannabis, Medizinalcannabis sowie CBD- und Nutzhanfprodukte auf und betrachtet diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung der rechtlichen für Betäubungsmittel, Lebensmittel (insbesondere Novel Food), Arzneimittel, Medizinprodukte, Tabakprodukte und verwandte Erzeugnisse (pflanzliche Raucherzeugnisse, Liquids für E-Zigaretten) sowie Kosmetika unter Einbeziehung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und Literatur.
Auch vertragsrechtliche, vereinsrechtliche, werberechtliche und wettbewerbsrechtliche Themenstellungen (einschließlich Influencer-Marketing) werden anhand von praktischen Beispielen und Mustern dargestellt.
Schwerpunkt des Werks ist die Genussmittelregulierung: Im Rahmen eines mehrstufigen Gesetzgebungsverfahrens, dem 2-Säulen-Modell („Club Anbau & Regional-Modell/CARe“), erlaubt der Gesetzgeber die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Die entkriminalisierenden Vorschriften für den gemeinschaftlichen sowie privaten, nicht-gewinnorientierten Eigenanbau nach dem Vereinsrecht (Säule 1) und die legalisierenden Vorschriften für zeitlich begrenzte regionale Modellvorhaben (Opt-in-Ansatz) mit kommerziellen Lieferketten (Säule 2) stehen hierbei unter Berücksichtigung des völker- und EU-rechtlichen Rahmens im Fokus. Auflagen zum Jugend- und Gesundheitsschutz und zur Prävention, insbesondere in Form verpflichtender Kooperationen mit lokalen Suchtpräventions- bzw. -beratungsstellen, Mindestabständen zu Schulen, Kitas o.ä. sowie Vorschriften zum Anbau und Vertrieb von Cannabis, Vorgaben zur Kommunikation (Abgrenzung zwischen Werbung und sachlicher Information, Social Media und Angaben zu Mengen und Qualität) sowie zu Track and Trace sind ebenso thematisch abgebildet.
Einblicke in die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie Entwicklungen bei anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen einen abrundenden Ausblick auf die beabsichtigte Flexibilisierung des EU-Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Das Werk untersucht den rechtlichen Rahmen zur Einfu¨hrung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken (Genussmittelcannabis) in lizenzierten Gescha¨ften, unter Berücksichtigung des internationalen völker- und europarechtlichen Rechtsrahmens sowie des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens.
Schwerpunktmäßig werden neben den Abgabevorschriften betreffend die Darreichungsformen, die Abgabestellen, die Qualitätsvorgaben und die Werbebeschränkungen die einzelnen Elemente der Lieferkette – vom (Eigen-)Anbau über den Vertrieb, dessen Kontrolle sowie die Besteuerung von Genussmittelcannabis – betrachtet. Auch Sortenschutz und Einhaltung diesbezüglicher völkerrechtlicher Vereinbarungen (Nagoya-Protokoll) finden Einzug in das Werk, um Hürden für Wirtschaftsakteure zu antizipieren. Ferner wird eine Abgrenzung von Genussmittelcannabis zu Medizinalcannabis vorgenommen.
Darüber hinaus skizziert das Werk neben rechtlichen Rahmenbedingungen zum arzneimittelrechtlichen Status auch die ärztliche Verschreibung sowie Fragen zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Die den Gesetzesentwurf maßgeblich prägenden Säulen, bestehend aus Gesundheits-, Kinder-, Jugend-, sowie Suchtprävention, werden jeweils themenspezifisch erörtert. Es folgt eine kritische Analyse der Sonderregelungen für Nutzhanf und Cannabidiol (CBD) sowie der damit verbundenen Abgrenzung zu (neuartigen) Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Abschließend fokussiert der Praxisleitfaden die gesellschaftlichen Auswirkungen, um die nach dem Gesetz vorgesehene Evaluation zum Ende der Legislaturperiode zu antizipieren.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Werk untersucht den rechtlichen Rahmen zur Einfu¨hrung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken (Genussmittelcannabis) in lizenzierten Gescha¨ften, unter Berücksichtigung des internationalen völker- und europarechtlichen Rechtsrahmens sowie des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens.
Schwerpunktmäßig werden neben den Abgabevorschriften betreffend die Darreichungsformen, die Abgabestellen, die Qualitätsvorgaben und die Werbebeschränkungen die einzelnen Elemente der Lieferkette – vom (Eigen-)Anbau über den Vertrieb, dessen Kontrolle sowie die Besteuerung von Genussmittelcannabis – betrachtet. Auch Sortenschutz und Einhaltung diesbezüglicher völkerrechtlicher Vereinbarungen (Nagoya-Protokoll) finden Einzug in das Werk, um Hürden für Wirtschaftsakteure zu antizipieren. Ferner wird eine Abgrenzung von Genussmittelcannabis zu Medizinalcannabis vorgenommen.
Darüber hinaus skizziert das Werk neben rechtlichen Rahmenbedingungen zum arzneimittelrechtlichen Status auch die ärztliche Verschreibung sowie Fragen zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Die den Gesetzesentwurf maßgeblich prägenden Säulen, bestehend aus Gesundheits-, Kinder-, Jugend-, sowie Suchtprävention, werden jeweils themenspezifisch erörtert. Es folgt eine kritische Analyse der Sonderregelungen für Nutzhanf und Cannabidiol (CBD) sowie der damit verbundenen Abgrenzung zu (neuartigen) Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Abschließend fokussiert der Praxisleitfaden die gesellschaftlichen Auswirkungen, um die nach dem Gesetz vorgesehene Evaluation zum Ende der Legislaturperiode zu antizipieren.
Aktualisiert: 2023-04-21
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