Die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten stellt das verwaltungsprozessuale Informationssystem vor erhebliche Herausforderungen. Das Prozessrecht muss auf entstehende Geheimhaltungskonflikte reagieren und eine Interessengewichtung im Spannungsfeld von Rechtsschutzeffektivität, Gehörsrecht und Geheimnisschutz vornehmen. Mariamo Katharina Ilal vergleicht verschiedene Lösungsmodelle (Beweislast- und Verwertungsmodell) und zeichnet ihre Entwicklungslinien im Verwaltungsprozessrecht nach. Hierfür unternimmt sie insb. eine Rechtsprechungsanalyse anhand typischer Fallkonstellationen und beleuchtet so das Zusammenspiel und die Reibungsflächen zwischen gesetzgeberischer Modellwahl und gerichtlicher Modellanwendung. Das Vordringen des Verwertungsmodells im europäischen Rechtsraum gibt anschließend Anlass zur Untersuchung unionsrechtlicher Impulse für einen Modellwechsel im nationalen Verwaltungsprozessrecht.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten stellt das verwaltungsprozessuale Informationssystem vor erhebliche Herausforderungen. Das Prozessrecht muss auf entstehende Geheimhaltungskonflikte reagieren und eine Interessengewichtung im Spannungsfeld von Rechtsschutzeffektivität, Gehörsrecht und Geheimnisschutz vornehmen. Mariamo Katharina Ilal vergleicht verschiedene Lösungsmodelle (Beweislast- und Verwertungsmodell) und zeichnet ihre Entwicklungslinien im Verwaltungsprozessrecht nach. Hierfür unternimmt sie insb. eine Rechtsprechungsanalyse anhand typischer Fallkonstellationen und beleuchtet so das Zusammenspiel und die Reibungsflächen zwischen gesetzgeberischer Modellwahl und gerichtlicher Modellanwendung. Das Vordringen des Verwertungsmodells im europäischen Rechtsraum gibt anschließend Anlass zur Untersuchung unionsrechtlicher Impulse für einen Modellwechsel im nationalen Verwaltungsprozessrecht.
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