Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Öffentliche Sicherheit und Freiheit von van Ooyen,  Robert Chr.
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von „Sicherheitsstaat“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausnahmezustand“ gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die „wehrhafte Demokratie“ erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet: Sicherheit und Freiheit im „Ausnahmezustand“ Sicherheit und offene Gesellschaft Neue Sicherheit und „Freund-Feind-Recht“ Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie Terrorismus (Rechts-)Extremismus und Parteiverbote Europäisierung der Sicherheit Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-05-11
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Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Öffentliche Sicherheit und Freiheit von van Ooyen,  Robert Chr.
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von „Sicherheitsstaat“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausnahmezustand“ gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die „wehrhafte Demokratie“ erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet: Sicherheit und Freiheit im „Ausnahmezustand“ Sicherheit und offene Gesellschaft Neue Sicherheit und „Freund-Feind-Recht“ Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie Terrorismus (Rechts-)Extremismus und Parteiverbote Europäisierung der Sicherheit Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-05-11
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Öffentliche Sicherheit und Freiheit von Ooyen,  Robert Chr. van
Vom "11. September" bis "Corona" – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von "Sicherheitsstaat", "Freund-Feind-Recht" und "Ausnahmezustand" gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die "wehrhafte Demokratie" erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet: Sicherheit und Freiheit im "Ausnahmezustand" Sicherheit und offene Gesellschaft Neue Sicherheit und "Freund-Feind-Recht" Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie Terrorismus (Rechts-)Extremismus und Parteiverbote Europäisierung der Sicherheit Bundeswehreinsatz "out-of-area" – und in polizeilichen Lagen Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-02-14
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Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Öffentliche Sicherheit und Freiheit von van Ooyen,  Robert Chr.
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von „Sicherheitsstaat“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausnahmezustand“ gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die „wehrhafte Demokratie“ erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet: Sicherheit und Freiheit im „Ausnahmezustand“ Sicherheit und offene Gesellschaft Neue Sicherheit und „Freund-Feind-Recht“ Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie Terrorismus (Rechts-)Extremismus und Parteiverbote Europäisierung der Sicherheit Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-04-04
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Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Öffentliche Sicherheit und Freiheit von van Ooyen,  Robert Chr.
Die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen. In der 2., völlig neu konzipierten Auflage diskutiert der Autor die Aspekte Staat, Polizei, Recht und „wehrhafte Demokratie“ im Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Dabei stehen politikwissenschaftliche und staatstheoretische Fragestellungen im Vordergrund. In besonderer Weise widmet sich der Autor der Rolle des Bundesverfassungsgerichts einschließlich seines aktuellen Kurswechsels bei der „Luftsicherheit“; den Entwicklungen bei BKA und Bundespolizei angesichts „neuer Sicherheit“ sowie den Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit bis zur Kampala-Konferenz. Vereinzelt wurden zudem Ergänzungen vorgenommen, etwa zum „Bürgeropfer“ und „Grundrecht auf Sicherheit“. Ebenfalls neu ist ein Aufsatz über die „Politische Justiz“ von Otto Kirchheimer, der die Ausführungen zum „Feindstrafrecht“ ideengeschichtlich ergänzt. In zwei kürzeren Beiträgen wird Position bezogen zum Versagen der Sicherheitsbehörden beim NSU-Terrorismus und zum zweiten NPD-Verbotsverfahren. Schließlich wird für ein Ausländerwahlrecht als Menschenrecht plädiert, da die Integrations- und Zuwanderungsdebatte selbst rechtsextremistisches Denken reproduziert und eine „Sicherheitsschlagseite“ aufweist, die dringendst der freiheitlichen Korrektur durch Partizipationsrechte bedarf.
Aktualisiert: 2020-10-21
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