Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwältinnen und Fachanwälten im Steuerrecht an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-11-17
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Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2022-06-28
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Die Publikation befasst sich mit dem Problembereich der steuerlichen Verlustberücksichtigung bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit in Europa. Hierbei werden neben internationalen Einheitsunternehmen auch grenzüberschreitend tätige Unternehmensgruppen (Konzerne) in die Betrachtung mit einbezogen. Spätestens seit der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer und Lidl Belgium wird die Frage aus der Sicht des Unionsrechts und hierbei insbesondere der Grundfreiheiten intensiv diskutiert, ob und inwieweit Auslandsverluste bei inländischen Unternehmensgliedern zu berücksichtigen sind. Der Autor beschränkt sich nicht auf die in diesen Urteilen angesprochenen Outbound-Sachverhalte, sondern nimmt gleichsam Inbound-Investitionen in die Betrachtung mit auf. Des Weiteren wird neben dem Aspekt der grenzüberschreitenden Verlustverrechnung näher beleuchtet, wie inländische Verluste bei international positionierten Einheitsunternehmen und Unternehmensgruppen zu berücksichtigen sind. Ausgehend von einer kurzen Problembeschreibung der Verlustbehandlung bei der jeweiligen Fallkonstellation, die insbesondere auch den abkommensrechtlichen Rahmen absteckt, stellt die unionsrechtliche Untersuchung anhand der Grundfreiheiten den Schwerpunkt dieser Abhandlung dar. Auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Hauptteils wird abschließend zusammenfassend ein Lösungsvorschlag zur Verlustverrechnungsproblematik bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit gegeben. Dieser nimmt jedoch nicht die grenzüberschreitende Berücksichtigung von ausländischen negativen Einkünften ins Visier, sondern die steuerliche Behandlung von Inlandsverlusten bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit. Eine konsequente Umsetzung dieses Lösungsvorschlags stellt zudem eine Möglichkeit dar, den Problembereich der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung weitgehend zu beheben.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Studie beleuchtet die Wirkungsweise der abkommensrechtlichen Steuerfreistellung und ihre Folgewirkungen auf das deutsche Recht. Es wird gezeigt, dass die Freistellungsmethode nicht zu einer sachlich- en Steuerbefreiung im Inland führt. Vielmehr bleibt die Steuerpflicht der freigestellten Einkünfte erhalten, da sich die Steuerfreistellung auf die Eingrenzung der sich daraus ergebenden Steuerrechtsfolgen beschränkt. Das vorherrschend vertretene Verlustabzugsverbot lässt sich deshalb dogmatisch nicht rechtfertigen, da mit der fortbestehenden Steuer- pflicht die gesetzliche Saldierungsanordnung erhalten bleibt. Das be- deutet, dass die freigestellten Verluste mit den sonstigen Einkünften verrechnet werden können. Von besonderer Bedeutung ist dieses Er- gebnis insbesondere für die Behandlung von Betriebsstättenverlusten deutscher Unternehmen im Ausland. Das Werk zeigt darüber hinaus, dass das vorherrschend vertretene Verlustabzugsverbot nicht mit den Vorgaben des Verfassungs- und Gemeinschaftsrechts zu vereinbaren ist. Als weitere Folgewirkung der restriktiven Funktionsdeutung der Freistellungsmethode wird herausgearbeitet, dass die Regeln über den Progressionsvorbehalt in den Doppelbesteuerungsabkommen und im nationalen Recht lediglich deklaratorischer Natur sind. Denn die vonihm betroffenen sonstigen Einkünfte weisen keinen Bezug zu dem ausländischen Vertragsstaat auf, weshalb es insoweit keiner Einwirkung der Steuerfreistellung auf die allgemeine Tarifregelung des § 32a EStG bedarf. Schliesslich arbeitet der Verfasser heraus, dass Aufwendungen, die mit freigestellten Einkünften zusammenhängen, entgegen dem vorherrschend vertretenen Abzugsverbot doch abgezogen werden können. Aufgrund der restriktiven Funktionsdeutung der Freistellungsmethode liegen keine "steuerfreien" Einkünfte im Sinne der Vorschrift des § 3c EStG vor, da ihre Steuerpflicht erhalten bleibt. "Steuerfrei" im Sinne des § 3c EStG sind aber ausschliesslich sachlich steuerbefreite Einkünfte, da§ 3c EStG konstitutiv den allgemeinen Aufwandsabzug zum Nachteil des Steuerpflichtigen durchbricht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Besteuerung multinationaler Unternehmen wird intensiv in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutiert. Unter dem Schlagwort "Base Erosion and Profit Shifting" verhandeln die Industriestaaten über geeignete Strategien, um der missbräuchlichen Ausnutzung des internationalen Steuergefälles entgegenzuwirken. Insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika als wichtiges Industrieland halten im internationalen Steuerrecht weiterhin an der Freistellungsmethode fest. Derzeit findet allerdings eine substanzielle Diskussion über eine mögliche Änderung dieser Methode statt. Der Autor untersucht daher die ökonomischen Auswirkungen des Wechsels von einer Anrechnungs- zur Freistellungsmethode. Insbesondere werden die Folgen eines Übergangs zur Freistellungsmethode für die Steuerquoten der Unternehmen, für die latenten Steuern sowie für die Kassenbestände betrachtet. Der Beitrag unterstützt Unternehmen, Investoren und politische Entscheidungsträger dabei, eine geeignete Steuerstrategie zu entwickeln und umzusetzen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Diese Untersuchung befasst sich mit den Überschneidungsbereichen von Internationalem Steuerrecht und dem WTO-Subventionsrecht. Hierzu werden zunächst die Tatbestandsmerkmale steuerlicher Subventionen im Sinne des WTO-Subventionsübereinkommens abgeleitet, um hieran verschiedene Vorschriften des Internationalen Steuerrechts auf ihre Vereinbarkeit mit dem WTO-Subventionsrecht zu prüfen. Um das Risiko unendlicher Fallkonstellationen mit rechtsdogmatisch geringer Aussagekraft zu vermeiden, werden keine steuerlichen «Spezialfälle», sondern Maßnahmen untersucht, die sich in vielen originär innerstaatlichen oder abkommensrechtlichen Vorschriften finden und deren potentiell subventiver Charakter sich mitunter nicht auf den ersten Blick offenbart. Hinsichtlich dieser Maßnahmen werden die Grenzen aufgezeigt, die dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung seines Steuersystems im Bereich des Internationalen Steuerrechts durch das Subventionsrecht der WTO gesetzt sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Körperschaftsteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode unter europarechtlichen Gesichtspunkten ist ein Thema von hoher praktischer Relevanz. Es wird sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung intensiv behandelt. Die Diskussion im Schrifttum bleibt aber vielfach ohne endgültiges Ergebnis. Sie ist zudem - ebenso wie die Rechtsprechung - durch eine Vielzahl von Fallgruppen geprägt. Diese Studie löst sich von den Fallgruppen und ordnet das Thema systematisch in die durch die Rechtsprechung des EuGH gefestigte Dogmatik der europäischen Grundfreiheiten ein. Ausgehend von den im Bereich der Verluste bereits ergangenen Urteilen des EuGH erfolgt eine Prüfung der Behandlung ausländischer Verluste durch die Freistellungsmethode am Rechtmässigkeitsmassstab der europäischen Grundfreiheiten. Dabei werden die verschiedenen Sachverhalte auf ihre Vereinbarkeit mit dem Europarecht untersucht. Berücksichtigt wird auch die sich ständig weiter entwickelnde Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die ebenfalls in ein Gesamtbild eingeordnet wird. Das Buch nimmt die bestehende Rechtsprechung aber nur als Ausgangspunkt für eine eigene Analyse. Davon ausgehend werden eigene Ansatzpunkte und Gedanken ausgeführt und zu einem Ergebnis zusammengeführt. Das Buch fokussiert sich nicht auf eine wissenschaftliche Analyse, sondern legt ihren Schwerpunkt auf eine praktische Behandlung der untersuchten Problematik.
Aktualisiert: 2019-12-20
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