Die Arbeit nimmt sich dem in der Praxis unverändert hochrelevanten Thema der Formnichtigkeit von schuldrechtlichen Verträgen unter einem neuen Blickwinkel an. Zentrales Thema ist dabei die These, dass die Rechtsfolge der Formnichtigkeit als Eingriff in die grundrechtlich geschützte Privatautonomie einem Verhältnismäßigkeitsvorbehalt unterliegt. Die Arbeit beschäftigt sich zunächst mit den dogmatischen Grundlagen, dem Anwendungsbereich und dem Maßstab der vorzunehmenden Verhältnismäßigkeitsprüfung. In einem zweiten Schritt wird dargestellt, mit welchen methodischen Mitteln die Rechtsordnung auf eine unverhältnismäßige Anordnung der Formnichtigkeit reagieren kann. Schließlich werden im Zuge einer Einzelanalyse der schuldrechtlichen Formvorschriften des BGB die Grundzüge eines abstrakten Fallgruppensystems entwickelt, nach welchem die Rechtsfolgen eines formwidrigen Vertragsschlusses unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit bestimmt werden können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit nimmt sich dem in der Praxis unverändert hochrelevanten Thema der Formnichtigkeit von schuldrechtlichen Verträgen unter einem neuen Blickwinkel an. Zentrales Thema ist dabei die These, dass die Rechtsfolge der Formnichtigkeit als Eingriff in die grundrechtlich geschützte Privatautonomie einem Verhältnismäßigkeitsvorbehalt unterliegt. Die Arbeit beschäftigt sich zunächst mit den dogmatischen Grundlagen, dem Anwendungsbereich und dem Maßstab der vorzunehmenden Verhältnismäßigkeitsprüfung. In einem zweiten Schritt wird dargestellt, mit welchen methodischen Mitteln die Rechtsordnung auf eine unverhältnismäßige Anordnung der Formnichtigkeit reagieren kann. Schließlich werden im Zuge einer Einzelanalyse der schuldrechtlichen Formvorschriften des BGB die Grundzüge eines abstrakten Fallgruppensystems entwickelt, nach welchem die Rechtsfolgen eines formwidrigen Vertragsschlusses unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit bestimmt werden können.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Aktualisiert: 2022-11-02
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Diese Untersuchung widmet sich der Frage, ob die Begründung des BGH zur Haftung aus formnichtiger Bürgschaft in entsprechender Anwendung des § 172 II BGB tragfähig ist. Zunächst werden Rechtsnatur und Zulässigkeit der Blanketterklärung geklärt. Denn die Frage, ob mit der Abgabe einer Blanketterklärung die gesetzlich bestimmte Schriftform gewahrt werden kann, rückt mit der Entscheidung des BGH auch die umstrittene dogmatische Einordnung der Blanketterklärung wieder ins Blickfeld. Handelt es sich um Stellvertretung, Botenschaft, oder welche Form der Arbeitsteilung liegt hier vor? Anschließend werden die Rechtsfolgen der formnichtigen Blankettausfüllung untersucht. Dabei wird zur Rechtsprechung des BGH kritisch Stellung genommen und ein interessengerechter Lösungsweg aufgewiesen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen die Vertragsparteien an einen wegen eines Formverstoßes an sich gem. § 125 BGB nichtigen Vertrag ausnahmsweise doch nach Treu und Glauben gebunden sein können, ist bis heute durch Rechtsprechung und Lehre keiner rational überzeugenden Lösung zugeführt worden. Der Verfasser arbeitet ausgehend von den Motiven des Gesetzgebers feste Voraussetzungen für eine Überwindung der Formnichtigkeit nach Treu und Glauben heraus. Am Beispiel des § 313 BGB a.F./§ 311 b I BGB n.F. bringt er diese Voraussetzungen durch die Bildung von Fallgruppen zur praktischen Anwendung. Er gelangt dabei zu dem Ergebnis, daß nur in drei Fallgruppen von der Formnichtigkeit abgesehen werden kann und stellt die Rechtsfolgen der Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar. Nach der Lösung des Verfassers ist die ständige Rechtsprechung des BGH zum untersuchten Problemkreis nicht zu halten.
Aktualisiert: 2023-04-11
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