Schlüsselwort: Folgebescheid

Die Bindung der gesonderten Verlustfeststellung an den Einkommensteuerbescheid

Die Bindung der gesonderten Verlustfeststellung an den Einkommensteuerbescheid von Palenker, Delia Maria
Ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis 2020 der Universität Passau Verluste, die im Entstehungsjahr mangels (hinreichender) positiver Einkünfte nicht verrechnet werden, sind nach §10d Abs. 4 EStG gesondert festzustellen, damit sie in den Folgejahren zum Abzug gebracht werden können. Das Nebeneinander von Verlustfeststellungsbescheid und Steuerfestsetzung ist seit der Einführung des Feststellungsverfahrens durch ein hohes Maß an Komplexität geprägt und wurde im Jahr 2010 grundlegend reformiert. Ausgehend von einer tiefgreifenden Rechtsprechungsanalyse zieht die Autorin Rückschlüsse für eine rechtssichere Anwendung der geltenden Norm. Ferner untersucht sie die inhaltliche Bindungswirkung des Steuerbescheids und zeigt Fallstricke auf, die sich hieraus im Rechtsbehelfsverfahren für Rechtsanwender wie auch Rechtsschutz Suchende ergeben können.
Aktualisiert: 2023-04-08
Autor:
> findR *
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Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht von Perrar, Jan
Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen können Grundlagenbescheide einerseits Rechtssicherheit bieten, andererseits müssen gegen nachteilige Entscheidungen rechtzeitig Rechtsmittel ergriffen werden, um den Eintritt der Bestandskraft zu verhindern. Dazu ist es erforderlich einen Verwaltungsakt eindeutig als Grundlagenbescheid identifizieren zu können. Dies kann jedoch im Einzelfall zu Schwierigkeiten führen – auch weil die in der Rechtsprechung angelegten Kriterien nicht eindeutig sind und unterschiedlich angewandt werden. Der Verfasser nähert sich dem Thema grundlegend, indem zunächst die verfahrensrechtlichen Rechtsfolgen auf Ebene des gebundenen Folgebescheids untersucht werden. Der Schwerpunkt der Studie liegt sodann auf der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verwaltungsakt als Grundlagenbescheid qualifiziert werden kann. In diesem Rahmen wird unter Bezugnahme auf einfachgesetzliche und verfassungsrechtliche Regelungen untersucht, wann ein Verwaltungsakt überhaupt für einen anderen Verwaltungsakt bindend sein kann. Hierzu wird insbesondere auch die Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten als möglicherweise abweichende Form einer Bindungswirkung zwischen Verwaltungsakten untersucht. Mit den gefundenen Ergebnissen wird schließlich die bisherige Behandlung bestimmter Verwaltungsakte als Grundlagenbescheid überprüft. Außerdem werden Kriterien und rechtliche Rahmenbedingungen aufgezeigt, die vom Gesetzgeber bei der Einführung neuer Grundlagenbescheidverhältnisse beachtet werden sollten.
Aktualisiert: 2023-04-06
Autor:
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