Schlüsselwort: Europäische Währungssystem

Die globale Finanzkrise war im wirtschaftspolitischen Sinne gerade eingedämmt, als in Europa 2010 ein zweiter Krisenprozess begann. Der Begriff, der sich dafür ausbreitete, lautete auf „Staatsschuldenkrise“. Damit jedoch ist bestenfalls der Anlass für die Krise benannt, mehr aber nicht. Aufgeworfen ist hiermit die Frage nach dem Charakter der Krise, deren Ende im Übrigen recht präzise mit der historischen Rede des EZB-Präsidenten Mario Draghi vom Juli 2012 benannt werden kann. Währungsunion ist nicht gleich Währungsunion, das wird nur allzu häufig übersehen. In der vorliegenden Arbeit wird die These vertreten, dass 2010 ein bestimmter Typ von Währungsunion in die Krise geraten ist, der dann nach und nach durch einen anderen Typ Währungsunion ersetzt wurde. Die zentrale These lautet, dass die alte egalitäre Währungsunion, auf die man sich im Maastrichter Vertrag geeinigt und die für rund zehn Jahre leidlich gut funktioniert hatte, abgelöst wurde durch eine hegemoniale Währungsunion, deren ordnungspolitische Konturen erst langsam erkennbar werden. Das ordnungspolitische Modell der neuen Währungsunion mit seiner fundamentalen Marktbasierung, dem Fiskalpakt, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und der Bankenunion basiert in seiner zentralen Achse auf einem moralischen Begriff, dem Begriff der Haftung. Der Hegemon, Deutschland, hat ihn zum Knotenpunkt des währungspolitischen Umbaus gemacht. Ob das neue Modell widerspruchsfrei ist und für eine längere Zeit die Funktionsweise der Währungsunion bestimmen kann, wird sich zeigen. Zweifel daran, so argumentiert die Arbeit, sind vor allem aus zwei Gründen angebracht. Erstens beweist die EZB mit ihrer Politik – nicht nur, aber auch mit dem Outright-Monetray-Transactions-Programm (OMT) –, dass sie eine Art Relikt aus der alten Währungsunion und demzufolge eine Art Fremdkörper in der neuen Währungsunion darstellt. Zweitens kommt mit der neuen Währungsunion eine neue Integrationsmethode in das europäische Projekt, der Wettbewerb der Nationen, über den sich die Teilnehmer erst noch explizit einigen müssten. Bislang jedenfalls gibt es in der Eurogruppe noch keine Verständigung darüber.