Der europäische Gesetzgeber hat mir der Unionsmarke und dem Unionsdesign Schutzrechte geschaffen, die einheitlichen Schutz im gesamten Unionsgebiet genießen. Trotz dieser Supranationalität stellen die Unionsmarken- und die Unionsdesignverordnung nicht autonom sicher, dass sich die unionsweite Einheitlichkeit dieser Schutzrechte auch im Verletzungsfall effektiv behaupten kann. Ihre Durchsetzung ist in verfahrens-, kollisions- und sachrechtlicher Hinsicht nur ansatzweise im Unionsrecht geregelt, im Übrigen ist ein Rückgriff auf die mitgliedsstaatlichen Rechtsordnungen erforderlich. Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, in diesem Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und Unionsrecht die Möglichkeiten und Hindernisse der Durchsetzung unionsdesign- und unionsmarkenrechtlicher Benutzungsverbote zu untersuchen. Sie entwickelt hierzu mittels einer funktional-rechtsvergleichenden Analyse einen gemeinsamen Begriff der zusätzlich zum Verbot anzuordnenden Annexmaßnahmen, bei denen es sich regelmäßig um Zwangsgelder handelt, und analysiert die Voraussetzungen, Anordnungszuständigkeit sowie die territoriale Reichweite solcher Maßnahmen. Hierauf aufbauend werden die verschiedenen Möglichkeiten des Rechtsinhabers dargestellt, um das Benutzungsverbot mit Hilfe der Annexmaßnahmen innerhalb der Union vollstrecken zu können. Die gefundenen Ergebnisse werden abschließend zum Anlass genommen, um über Harmonisierungsvorschläge zum Zwangsgeld nachzudenken.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Zum Werk
Das EU-Markenrecht ist umfangreich modernisiert worden. Infolgedessen trat am 1. Oktober 2017 eine neue Kodifizierung der Unionsmarkenverordnung (UMV) mit zahlreichen Änderungen in Kraft. Zeitgleich sind die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden, die zudem beide im Frühjahr 2018 neu veröffentlicht werden.
Die neue, 2. Auflage erläutert in einer ausführlichen Gesamtdarstellung das materielle Recht der Unionsmarke sowie sämtliche Verfahren vor dem EUIPO und dem EuG/EuGH.
Hierbei behandelt der Autor im ersten Teil das materielle Markenrecht. Zentrale Aspekte bilden absolute und relative Schutzhindernisse, die rechtserhaltende Benutzung, Besonderheiten bei der Durchsetzung der Unionsmarke sowie vermögensgegenständliche Fragen. Im zweiten Teil werden die Verfahren vor dem EUIPO (Anmeldeverfahren, Widerspruch, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie Beschwerde) und die Rechtsmittel vor dem Gerichtshof der EU dargestellt. Weitere Schwerpunkte sind die außeramtliche Einigung internationaler Markenkonflikte und Mediation.
Das Werk ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet und vermittelt allen, die sich aus beruflichen Gründen, zu Studienzwecken oder zur Spezialisierung mit der Unionsmarke beschäftigen, einen umfassenden Überblick. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Checklisten erleichtern das Verständnis. Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG/EuGH und Musterverträge für gütliche Beilegungen von Markenstreitigkeiten runden das Bild ab.
Zur Neuauflage
Die zweite Auflage wurde aufgrund der Reform des EU-Markenrechts vollständig überarbeitet und stark erweitert. Zusätzlich zu den aktualisierten verfahrensrechlichen Abschnitten wurde das Werk um einen materiellrechtlichen Teil ergänzt.
Aktualisiert: 2019-01-16
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Zum Werk
Das EU-Markenrecht ist umfangreich modernisiert worden. Infolgedessen trat am 1. Oktober 2017 eine neue Kodifizierung der Unionsmarkenverordnung (UMV) mit zahlreichen Änderungen in Kraft. Zeitgleich sind die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden, die zudem beide im Frühjahr 2018 neu veröffentlicht werden.
Die 2. Auflage erläutert in einer ausführlichen Gesamtdarstellung das materielle Recht der Unionsmarke sowie sämtliche Verfahren vor dem EUIPO und dem EuG/EuGH.
Hierbei behandelt der Autor im ersten Teil das materielle Markenrecht. Zentrale Aspekte bilden absolute und relative Schutzhindernisse, die rechtserhaltende Benutzung, Besonderheiten bei der Durchsetzung der Unionsmarke sowie vermögensgegenständliche Fragen. Im zweiten Teil werden die Verfahren vor dem EUIPO (Anmeldeverfahren, Widerspruch, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie Beschwerde) und die Rechtsmittel vor dem Gerichtshof der EU dargestellt. Weitere Schwerpunkte sind die außeramtliche Einigung internationaler Markenkonflikte und Mediation.
Das Werk ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet und vermittelt allen, die sich aus beruflichen Gründen, zu Studienzwecken oder zur Spezialisierung mit der Unionsmarke beschäftigen, einen umfassenden Überblick. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Checklisten erleichtern das Verständnis. Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG/EuGH und Musterverträge für gütliche Beilegungen von Markenstreitigkeiten runden das Bild ab.
Zur Neuauflage
Die zweite Auflage wurde aufgrund der Reform des EU-Markenrechts vollständig überarbeitet und stark erweitert. Zusätzlich zu den aktualisierten verfahrensrechtlichen Abschnitten wurde das Werk um einen materiellrechtlichen Teil ergänzt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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