Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist.
Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist.
Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Die Ermittlung des Wertes von Erfindervergütungen ist im Hinblick auf einen Anteil von fast 90 % angemeldeter Erfindungen durch Arbeitnehmer, von enormer Bedeutung.
Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Werk Berücksichtigung finden.
Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft.
Vorteile auf einen Blick
- aktuelle Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes
- Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien
- Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte
Zu den Autoren
Herausgeber und Autoren befassen sich seit langem mit Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts und haben zu diesem Rechtsgebiet vielfältig publiziert und referiert.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwälte, Verbände, Richter und Bearbeiter, die mit Fragen der betrieblichen Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder.
Aktualisiert: 2023-05-04
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