Der erste Teil dieser Arbeit entwickelt aus der neueren Rechtsprechung des Conseil constitutionnel zum Eigentumsrecht der französischen Verfassung und in Abgrenzung zur französischen Staatshaftung einen eigenständigen Enteignungsbegriff. Dabei werden die Unterschiede zwischen der im Lastengleichheitsprinzip verankerten Staatshaftung Frankreichs und dem «enteignungsgleichen» bzw. «enteignenden» Eingriff herausgearbeitet. Im zweiten Teil der Arbeit wird zunächst gezeigt, wie das in eine behördliche und eine richterliche Phase aufgeteilte französische Enteignungsverfahren abläuft. Bei Verkehrsvorhaben hat sich hieraus ein eigenständiges, der deutschen Planfeststellung vergleichbares Planungsinstrument entwickelt. Der Verfasser stellt beide Planungsverfahren, welche gerade für die Realisierung von Verkehrsvorhaben im Rahmen der «Transeuropäische Netze» von Bedeutung sind, gegenüber. Hieraus ergeben sich Anregungen für eine Beschleunigung der Verkehrswegeplanung in Deutschland.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Während die wesentlichen Grundlagen der deutschen Eigentumsverfassung und des deutschen Vermögensschutzes bereits erschlossen sind, hat die Volksrepublik China mit der privatrechtlichen Eigentumsordnung und entschädigungspflichtigen Eingriffen in das Eigentum erst seit kurzem Erfahrungen. Unter die Gegenüberstellung der beiden Entschädigungssysteme stellt Yuanyuan Bai die wesentlichen Strukturunterschiede des deutschen und des chinesischen Eigentums- und Enteignungsrechts dar. Anschließend gibt die Autorin einen Ausblick auf mögliche Reformen des chinesischen Entschädigungsrechts im Vergleich mit dem deutschen Recht. In ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung ermöglicht sie einen guten Einblick in die Entwicklung der chinesischen Vermögensrechte der jüngsten Zeit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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