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Aktualisiert: 2020-06-30
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Das Abzahlungsgesetz (1894–1990).
Schlüsselwort: Enquete
Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages
Die Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages blicken mittlerweile auf eine über dreißigjährige Geschichte zurück - Grund genug, endlich eine Bilanz vorzulegen. Diese erste Gesamtdarstellung beleuchtet die eingesetzten wie die nicht eingesetzten Enquête-Kommissionen. Letztere wurden von der Forschung z.T. noch gar nicht wahrgenommen. Der Autor untersucht vier Ebenen: die Konstituierung, das Innenleben, die Ergebnisse und die Wirkungen der Enquête-Kommissionen. Die Analyse basiert u.a. auf über 130 Interviews mit Abgeordneten und Sachverständigen.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Das Parlamentarische Institut der Enquête-Kommission am Beispiel der Enquête-Kommission «AIDS» des Deutschen Bundestages
Enquête-Kommissionen sind parlamentarische Gremien, die aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehen. Dieses 1969 vom Deutschen Bundestag geschaffene Instrument stellt damit die erste institutionalisierte Form der wissenschaftlichen Politikberatung im Bereich des Parlaments dar. Die vorliegende Studie gibt zunächst einen Einblick in Genese, Untersuchungsgegenstand, Verfahren, Normierungsansätze und die typischen Rechtsprobleme dieses Instituts. Im zweiten Teil wird exemplarisch die Arbeit der Enquête-Kommission «AIDS» analysiert; dabei wird herausgearbeitet, welche Möglichkeiten und Grenzen diesem Institut bei der Erfüllung seines normativen Auftrags gesetzt sind. Es wird deutlich, daß Enquête-Kommissionen heute eine Vielzahl von Funktionen zukommen, die bei ihrer Einführung weder beabsichtigt noch absehbar waren. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit Wirkungsmöglichkeiten für «neutralen» Sachverstand bei Einbindung in das politische Spannungsfeld des Parlaments bestehen und damit, welche generelle Eignung diese Form der Politikberatung besitzt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages
Die Arbeit befaßt sich tiefgehend mit den rechtlichen Grundlagen, den Aufgaben und der Arbeitsweise der Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages. Von diesem Beratungsinstrument macht der Bundestag seit 1970 regen Gebrauch. Aus der gemeinsamen Tätigkeit von Parlamentariern und externen Sachverständigen erwachsen tatsächliche wie rechtliche Probleme. Der Autor untersucht, ob und welche Lösungsansätze das Parlamentsrecht hierfür bietet. Daran anschließend wird die Leistungsfähigkeit des Instituts der Enquête-Kommission bewertet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Was gehen den Staat die Sekten an?
Die Arbeit gibt einen Überblick über die Funktion von Enquete-Kommissionen und analysiert dazu Punkt für Punkt die Berichte und Debatten der Kommission des Deutschen Bundestages. Die Autorin betrachtet die besondere Zusammenarbeit von Abgeordneten und externen Sachverständigen unter dem Aspekt, welche Möglichkeiten die Kommission zur Beurteilung des gesellschaftlich strittigen Sachkomplexes «Sekten und Psychogruppen» hatte. Was wurde unter diesen Sammelbegriffen überhaupt untersucht? Inwieweit konnten Lösungsansätze präsentiert werden? Wie entwickelte sich die öffentliche Resonanz während der zweijährigen Beratungszeit? Es wird dazu die Rolle der Religionswissenschaft beurteilt und der Sektenbegriff der Kommission untersucht. Dazu werden auch äußere Einflußfaktoren auf die Enquete-Kommission berücksichtigt, wie z.B. die Scientology-Debatte.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages
Die Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages blicken mittlerweile auf eine über dreißigjährige Geschichte zurück - Grund genug, endlich eine Bilanz vorzulegen. Diese erste Gesamtdarstellung beleuchtet die eingesetzten wie die nicht eingesetzten Enquête-Kommissionen. Letztere wurden von der Forschung z.T. noch gar nicht wahrgenommen. Der Autor untersucht vier Ebenen: die Konstituierung, das Innenleben, die Ergebnisse und die Wirkungen der Enquête-Kommissionen. Die Analyse basiert u.a. auf über 130 Interviews mit Abgeordneten und Sachverständigen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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