Gegenstand der Arbeit ist ein Vergleich zwischen der Rechtsprechung des EuGH und des U.S. Supreme Court zu einzelstaatlichen Regelungen, die den freien Warenverkehr innerhalb des europäischen und des amerikanischen Binnenmarktes behindern. Untersucht wird insbesondere die Verfolgung protektionistischer Ziele durch die Ausgestaltung des Steuerrechts und die Gewährung von Beihilfen. Hier haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft ebenso wie die amerikanischen Bundesstaaten in der Vergangenheit großen Erfindungsreichtum beim Einsatz von Schutzmaßnahmen zugunsten ihrer einheimischen Wirtschaft bewiesen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Vereinigten Staaten von Amerika bieten für die Bedeutung von verfassungsrechtlichen Vorgaben für das einzelstaatliche Kollisionsrecht in einem Gemeinsamen Markt ein besonders anschauliches Beispiel. Die Arbeit analysiert die Rechtslage in den Vereinigten Staaten und zeichnet die historische Entwicklung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für das Kollisionsrecht in der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Supreme Court nach. Da sich im europäischen Binnenmarkt die vergleichbare Frage nach europarechtlichen Vorgaben für das deutsche Kollisionsrecht stellt, wird am Beispiel verschiedener Kollisionsregeln des deutschen internationalen Vertrags-, Delikts- und Gesellschaftsrechts geprüft, inwieweit diese Kollisionsregeln mit den Rechtssätzen des primären Gemeinschaftsrechts vereinbar sind. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Würdigung untersucht der Autor abschließend, welche Lehren aus den amerikanischen Erfahrungen für die Entwicklung des deutschen Kollisionsrechts gezogen werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Auch wenn noch nicht alle Wirkungszusammenhänge des Treibhauseffekts eindeutig geklärt sind und erste Abschätzungen möglicher Schäden eine große Bandbreite aufweisen, so herrscht doch die Meinung vor, daß vorsorglich Schritte zur Verringerung der Treibhausgasemissionen ergriffen werden sollten. Einzelstaatliche Strategien erfordern die Zusammenstellung eines ausgabenminimalen und schlüssigen Mix der jeweils verfügbaren Minderungsoptionen aus den Bereichen Wirkungsgradsteigerung, Einsatz CO2-armer oder regenerativer Energieträger, Kernenergie, rationeller Energienutzung und CO2-Bindung. Durch internationale Zusammenarbeit im Klimaschutz - insbesondere mit Schwellen- und Entwicklungsländern - lassen sich Minderungsstrategien weiter optimieren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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