Diese Arbeit untersucht die internationale Gerichtszuständigkeit bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Internet und erarbeitet eine interessengerechte und praktikable Interpretation der deutschen und europäischen Zuständigkeitsnormen. Hierbei kommt sie mit Hilfe der zivilprozessualen Interessen zu folgenden Ergebnissen: Der Anwendungsbereich des Deliktsgerichtsstands umfasst sämtliche Ansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Damit sind die Gerichte am Tatort, d. h. am Handlungs- und Erfolgsort, für Persönlichkeitsrechtsverletzungen zuständig. Der Handlungsort ist der Ort der Erstellung und Einspeisung der verletzenden Inhalte. Zur Ermittlung des Erfolgsortes wird zwischen den Nutzungsformen des Internet unterschieden. Bei E-Mail ist an den Abrufort bzw. an den gewöhnlichen Aufenthaltsort des Adressaten anzuknüpfen. Im World Wide Web gilt für die Erfolgsortbestimmung das Erfordernis eines qualifizierten Inlandsbezugs. Diese Anknüpfung bietet die Möglichkeit der Anpassung an die Verschiedenartigkeit der Inhalte im Internet. Abschließend wird bezüglich des Umfangs der Entscheidungsbefugnis der Gerichte am Tatort festgestellt, dass diese den gesamten Schaden umfasst. Die Mosaikbeurteilung des EuGH wird damit abgelehnt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit untersucht die internationale Gerichtszuständigkeit bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Internet und erarbeitet eine interessengerechte und praktikable Interpretation der deutschen und europäischen Zuständigkeitsnormen. Hierbei kommt sie mit Hilfe der zivilprozessualen Interessen zu folgenden Ergebnissen: Der Anwendungsbereich des Deliktsgerichtsstands umfasst sämtliche Ansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Damit sind die Gerichte am Tatort, d. h. am Handlungs- und Erfolgsort, für Persönlichkeitsrechtsverletzungen zuständig. Der Handlungsort ist der Ort der Erstellung und Einspeisung der verletzenden Inhalte. Zur Ermittlung des Erfolgsortes wird zwischen den Nutzungsformen des Internet unterschieden. Bei E-Mail ist an den Abrufort bzw. an den gewöhnlichen Aufenthaltsort des Adressaten anzuknüpfen. Im World Wide Web gilt für die Erfolgsortbestimmung das Erfordernis eines qualifizierten Inlandsbezugs. Diese Anknüpfung bietet die Möglichkeit der Anpassung an die Verschiedenartigkeit der Inhalte im Internet. Abschließend wird bezüglich des Umfangs der Entscheidungsbefugnis der Gerichte am Tatort festgestellt, dass diese den gesamten Schaden umfasst. Die Mosaikbeurteilung des EuGH wird damit abgelehnt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im englischen Zivilprozess bestehen im Rahmen des Disclosure -Verfahrens weitreichende Informationszugangsrechte der Parteien. Demgegenüber wird die Einführung prozessualer Aufklärungspflichten im deutschen Zivilprozess überwiegend abgelehnt. Verena Brandt vergleicht die Möglichkeiten des Zugangs zu Information und Beweis im englischen und deutschen Zivilverfahren und untersucht, inwieweit das deutsche Recht Mechanismen bereit hält, die dem Disclosure -Verfahren funktional vergleichbar sind. Sie überprüft, ob die deutsche Lösung zur Behebung unverschuldeter Informationsnot Defizite aufweist und inwieweit der Grundgedanke des englischen Disclosure -Verfahrens nutzbar gemacht werden kann. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Aufarbeitung des Spannungsfelds zwischen Parteiherrschaft auf der einen und Wahrheitsfindung auf der anderen Seite.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im englischen Zivilprozess bestehen im Rahmen des Disclosure -Verfahrens weitreichende Informationszugangsrechte der Parteien. Demgegenüber wird die Einführung prozessualer Aufklärungspflichten im deutschen Zivilprozess überwiegend abgelehnt. Verena Brandt vergleicht die Möglichkeiten des Zugangs zu Information und Beweis im englischen und deutschen Zivilverfahren und untersucht, inwieweit das deutsche Recht Mechanismen bereit hält, die dem Disclosure -Verfahren funktional vergleichbar sind. Sie überprüft, ob die deutsche Lösung zur Behebung unverschuldeter Informationsnot Defizite aufweist und inwieweit der Grundgedanke des englischen Disclosure -Verfahrens nutzbar gemacht werden kann. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Aufarbeitung des Spannungsfelds zwischen Parteiherrschaft auf der einen und Wahrheitsfindung auf der anderen Seite.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diese Arbeit untersucht die internationale Gerichtszuständigkeit bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Internet und erarbeitet eine interessengerechte und praktikable Interpretation der deutschen und europäischen Zuständigkeitsnormen. Hierbei kommt sie mit Hilfe der zivilprozessualen Interessen zu folgenden Ergebnissen: Der Anwendungsbereich des Deliktsgerichtsstands umfasst sämtliche Ansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Damit sind die Gerichte am Tatort, d. h. am Handlungs- und Erfolgsort, für Persönlichkeitsrechtsverletzungen zuständig. Der Handlungsort ist der Ort der Erstellung und Einspeisung der verletzenden Inhalte. Zur Ermittlung des Erfolgsortes wird zwischen den Nutzungsformen des Internet unterschieden. Bei E-Mail ist an den Abrufort bzw. an den gewöhnlichen Aufenthaltsort des Adressaten anzuknüpfen. Im World Wide Web gilt für die Erfolgsortbestimmung das Erfordernis eines qualifizierten Inlandsbezugs. Diese Anknüpfung bietet die Möglichkeit der Anpassung an die Verschiedenartigkeit der Inhalte im Internet. Abschließend wird bezüglich des Umfangs der Entscheidungsbefugnis der Gerichte am Tatort festgestellt, dass diese den gesamten Schaden umfasst. Die Mosaikbeurteilung des EuGH wird damit abgelehnt.
Aktualisiert: 2023-04-19
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