Die
Arbeit untersucht das am 1.10.2015 in Kraft getretene Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen (HÜ). Im Zentrum der Untersuchung steht die
praxisrelevante Frage, wann Gerichte anderer Staaten trotz anderslautender
Gerichtsstandsvereinbarung einen Rechtsstreit entscheiden können. Eine der Kernregelungen des HÜ sieht bei internationalen Gerichtsstandsvereinbarungen die grundsätzliche Derogation der Gerichte anderer Vertragsstaaten vor. Es wird
dargelegt, welche Voraussetzungen eine Gerichtsstandsvereinbarung erfüllen muss, um die Derogationswirkung auszulösen und welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt. Vorbild der
Derogationsregelung war das weithin bekannte, äußerst erfolgreiche UN-Übereinkommen über die Anerkennung und
Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ). Aufgrund der Vorbildfunktion dieses Übereinkommens sichtet das vorliegende Buch die Rechtsprechung und Lehre
hierzu, wertet sie aus und zieht Schlüsse für die Auslegung des HÜ.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Am 30. Juni 2005 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Es soll dem Bedürfnis einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft nach mehr Rechtssicherheit auf den Gebieten der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Rechnung tragen. Inwieweit dies gelingen wird und insbesondere, wie sich das Übereinkommen im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen aus Deutschland und den USA auswirken wird, ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Teil werden die einzelnen Regelungen des Übereinkommens in Bezug auf ihre Wirkungsweise und auf Probleme analysiert, die sich möglicherweise bei ihrer Anwendung ergeben. Im zweiten Teil werden nach einer Erläuterung der bisherigen Rechtslage die zu erwartenden Auswirkungen des Übereinkommens auf die Behandlung von Gerichtsstandsvereinbarungen vor deutschen und US-amerikanischen Gerichten und auf die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen aus dem jeweils anderen Staat dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die
Arbeit untersucht das am 1.10.2015 in Kraft getretene Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen (HÜ). Im Zentrum der Untersuchung steht die
praxisrelevante Frage, wann Gerichte anderer Staaten trotz anderslautender
Gerichtsstandsvereinbarung einen Rechtsstreit entscheiden können. Eine der Kernregelungen des HÜ sieht bei internationalen Gerichtsstandsvereinbarungen die grundsätzliche Derogation der Gerichte anderer Vertragsstaaten vor. Es wird
dargelegt, welche Voraussetzungen eine Gerichtsstandsvereinbarung erfüllen muss, um die Derogationswirkung auszulösen und welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt. Vorbild der
Derogationsregelung war das weithin bekannte, äußerst erfolgreiche UN-Übereinkommen über die Anerkennung und
Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ). Aufgrund der Vorbildfunktion dieses Übereinkommens sichtet das vorliegende Buch die Rechtsprechung und Lehre
hierzu, wertet sie aus und zieht Schlüsse für die Auslegung des HÜ.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Das in § 5 Abs. 1 S. 1 EStG verankerte Prinzip der Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für die steuerliche Gewinnermittlung steht in jüngerer Zeit verstärkt unter Beschuß. Insbesondere die Legislative schränkt den Geltungsbereich des sogenannten Maßgeblichkeitsgrundsatzes durch spezielle Regelungen vorwiegend in den §§ 5-6a EStG fortwährend ein. Gegenstand der Arbeit ist die Untersuchung dieser Durchbrechungen mit Blick auf ihre Vereinbarkeit mit den handelsrechtlichen Bilanzierungsprinzipien. In Anbetracht des wachsenden Einflusses des europäischen Bilanzrechts und internationaler Rechnungslegungsstandards auf die nationale Bilanzkultur stellt sich die Frage, ob von der Geltung des Grundsatzes der Maßgeblichkeit unter diesen geänderten Koordinaten überhaupt noch gesprochen werden kann, respektive ob das Prinzip noch eine nationale Zukunft hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Am 30. Juni 2005 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Es soll dem Bedürfnis einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft nach mehr Rechtssicherheit auf den Gebieten der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Rechnung tragen. Inwieweit dies gelingen wird und insbesondere, wie sich das Übereinkommen im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen aus Deutschland und den USA auswirken wird, ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Teil werden die einzelnen Regelungen des Übereinkommens in Bezug auf ihre Wirkungsweise und auf Probleme analysiert, die sich möglicherweise bei ihrer Anwendung ergeben. Im zweiten Teil werden nach einer Erläuterung der bisherigen Rechtslage die zu erwartenden Auswirkungen des Übereinkommens auf die Behandlung von Gerichtsstandsvereinbarungen vor deutschen und US-amerikanischen Gerichten und auf die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen aus dem jeweils anderen Staat dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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