Diese Arbeit beschäftigt sich mit den möglichen zivilrechtlichen Prospekthaftungsverhältnissen bei Wertpapieremissionen. Sie unterscheidet zwischen der spezialgesetzlichen Prospekthaftung nach dem Wertpapierprospektgesetz und der seitens der Rechtsprechung entwickelten bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung. Die in den §§ 20 ff. Vermögensanlagengesetz geregelten Prospekthaftungstatbestände für Prospekte, mit denen Vermögensanlagen beworben werden, sowie der in § 306 Kapitalanlagegesetzbuch geregelte Prospekthaftungstatbestand für Prospekte, mit denen Anteile oder Aktien an dem Investmentvermögen eines Organismus für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren oder einem alternativen Investmentfond beworben werden, sind hingegen nicht Gegenstand dieser Arbeit. Die durch das am 21.07.2018 in Kraft getretene „Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze1“ und das am 21.07.2019 in Kraft getretene „Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen“ vorgenommenen Änderungen im WpPG sind in dieser Arbeit bereits berücksichtigt. Das durch das Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze zunächst in den §§ 22a, 23a und 24a WpPG neu eingefügte und durch das Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetz in die §§ 11, 13 und 15 WpPG verschobene Haftungsregime für Wertpapier-Informationsblätter ist jedoch nicht Gegenstand dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der nationalen und internationalen Kapitalmärkte als Kapitalsammelstellen hat sich der Gesetzgeber in den letzten Jahren des Themas Transparenz und Integrität der Märkte verstärkt angenommen und es sich zur Aufgabe gemacht, auch den grauen Kapitalmarkt einer stärkeren Rechtskontrolle zu unterwerfen. Durch das am 1. Juli 2005 in Kraft getretene, neu gefasste Verkaufsprospektgesetz wurden geschlossene Fonds, die bislang den Hauptbestandteil des grauen Marktes bildeten, in das System der spezialgesetzlichen Prospektregelungen integriert und der Beaufsichtigung der BaFin unterstellt. Das verkündete Ziel ist die Verbesserung des Anlegerschutzes. Anleger geschlossener Fonds wurden in der Vergangenheit lediglich über eine richterrechtlich fortentwickelte, allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung geschützt, eine Pflicht zur Prospektierung existierte hingegen nicht. Die Arbeit setzt sich mit den neuen Regeln des VerkProspG in seiner geänderten Fassung auseinander und vergleicht die Rechtslage vor und seit dem 1. Juli 2005 unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Zielsetzung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der nationalen und internationalen Kapitalmärkte als Kapitalsammelstellen hat sich der Gesetzgeber in den letzten Jahren des Themas Transparenz und Integrität der Märkte verstärkt angenommen und es sich zur Aufgabe gemacht, auch den grauen Kapitalmarkt einer stärkeren Rechtskontrolle zu unterwerfen. Durch das am 1. Juli 2005 in Kraft getretene, neu gefasste Verkaufsprospektgesetz wurden geschlossene Fonds, die bislang den Hauptbestandteil des grauen Marktes bildeten, in das System der spezialgesetzlichen Prospektregelungen integriert und der Beaufsichtigung der BaFin unterstellt. Das verkündete Ziel ist die Verbesserung des Anlegerschutzes. Anleger geschlossener Fonds wurden in der Vergangenheit lediglich über eine richterrechtlich fortentwickelte, allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung geschützt, eine Pflicht zur Prospektierung existierte hingegen nicht. Die Arbeit setzt sich mit den neuen Regeln des VerkProspG in seiner geänderten Fassung auseinander und vergleicht die Rechtslage vor und seit dem 1. Juli 2005 unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Zielsetzung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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