Schlüsselwort: BrSchG

In den Bereichen von Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst hat in den letzten Jahren eine zunehmende Verlagerung der Aufgabenschwerpunkte stattgefunden. Sowohl die sicherheitspolitische Lage als auch Umweltgefahren machen das verstärkte Zusammenwirken und die Koordination aller Hilfsdienste – u. a. bei Großeinsätzen, technischen Hilfeleistungen und in der Notfallversorgung – erforderlich. Der Landtag und die Landesregierung von Sachsen-Anhalt haben in den letzten Jahren ihre Aktivitäten erheblich verstärkt, das Land Sachsen-Anhalt krisenfest zu machen: um auf mögliche weitere Hochwasserkatastrophen gerüstet zu sein, aber auch auf lokale Ereignisse, die rechtlich nach dem Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz oder dem Rettungsdienstgesetz geregelt werden. Sachsen-Anhalt war bei den beiden Hochwassern an der Elbe 2002 und 2013 besonders stark betroffen. Durch die weiterentwickelte Rechtsordnung sind verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen worden, die die Koordinierung der Hilfs- und Rettungsdienste insbesondere durch landeseinheitlichen Datentransfer in Bezug auf die Notfallversorgung erleichtern. Damit kann auch den neuen Herausforderungen einer Pandemielage besser begegnet werden. Mit der Kombinationsausgabe der Hilfsleistungsgesetze Sachsen-Anhalt hat der Verlag diesem Sachverhalt Rechnung getragen. In analytischer Begleitung der gängigen Praxis und sorgfältiger Auswertung ist der Kommentar eine wichtige Informationsgrundlage und Entscheidungshilfe für den gesamten Bereich des Brandschutzgesetzes. Bestandteile des Kommentars sind u. a.: Rechte und Pflichten (der Träger und Angehörigen von Feuerwehren sowie Dritter, die zur Hilfeleistung in Anspruch genommen werden), Rechtsprobleme des vorbeugenden Brandschutzes, Pflichten der Bürger, Perspektiven zur Kostensenkung durch organisatorische Maßnahmen, Finanzielle Ansprüche und Entschädigungen, Rechte der Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehren. Im zweiten Teil ist der aktuelle Gesetzestext und Kommentar zum Katastrophenschutzgesetz des Landes abgedruckt: behördliche Aufgaben u. Zuständigkeiten, die einschlägigen Regelungen zu Einsatzkräften und -maßnahmen sowie zu Feststellung und Rechtsfolgen des Katastrophenfalls werden ausführlich kommentiert. Die sich anschließende Vorschriftensammlung zum Rettungsdienstgesetz Sachsen-Anhalt beinhaltet u. a. den Text des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, das Notfallsanitätergesetz und die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter. Die ideale Kombinationsausgabe - insbesondere für alle Freiwilligen, Berufs- und Betriebs-Feuerwehren, Katastrophenschutzeinheiten, Verwaltungs- und Polizeibehörden, Rettungs- und Hilfsdienste. Sowohl das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz als auch das Katastrophenschutzgesetz werden von Rechtsanwalt und Staatssekretär a. D. Ulrich Koehler betreut. Das Rettungsdienstgesetz Sachsen-Anhalt bearbeitet Ministerialrat a. D. Ehrenfried Messal, früher Ministerium für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt.