Aktualisiert: 2023-04-16
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Die Akte Scholz
Schlüsselwort: Brechmittel
Die Grenzen der Eingriffsermächtigung des § 81a StPO
Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine fortwährende Erörterung der einzelnen Voraussetzungen und Probleme angezeigt ist. Nur durch die kontinuierliche Problematisierung und Hinterfragung der tatbestandlichen Grenzen ist eine an die Rechtswirklichkeit angepasste und zweckorientierte Wahrnehmung der staatlichen Eingriffskompetenzen unter hinreichender Beachtung der Beschuldigtenrechte möglich. Hierbei zeugen insbesondere die im Rahmen der Analyse aufgeworfenen Fragen und de lege lata ungelöste Rechtsprobleme von der anhaltenden Aktualität und Relevanz des Themas. Ohne stetige Fortentwicklung – und erforderlichenfalls Anpassung – des geschriebenen Rechts ist eine sachgerechte Lösung aktueller Konfliktsituationen kaum möglich. So zeigen auch die Probleme um die Komplexe des Emetikaeinsatzes und der Anordnungskompetenz im Rahmen der Blutentnahme, welchen Schwierigkeiten sich der Rechtsanwender ausgesetzt sieht, sobald die Rechtsentwicklung mit der tatsächlichen Entwicklung der Kriminalität nicht mehr Schritt hält. Im Übrigen wird deutlich, dass auch die Kommentarliteratur den medizinischen und anderweitigen Fortschritt nicht immer ausreichend berücksichtigt und daher stets kritisch zu würdigen ist. Um dem abzuhelfen, liefert das Buch erstmals einen erschöpfenden wissenschaftlichen Überblick über die Untersuchungsmethoden unter Berücksichtigung der aktuellen medizinischen Entwicklung und stellt die bei § 81a StPO in Betracht kommenden Anwendungsbereiche anschaulich und ausführlich dar.
Aktualisiert: 2023-04-06
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