Lässt keine Fragen offen:
• Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme
• Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit
• Know-how für Verletzungsprozesse
• Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG
• Erfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigt
• Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister.
Die aktuelle Rechtsprechung
Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Schwerpunktthema der Düsseldorfer Patentrechtstage 2013 war erneut das EU-Patentpaket. In einem Workshop wurden zentrale Fragestellungen im Zusammenhang mit der Verfahrensordnung für das Einheitliche Patentgericht behandelt. Weitere Referate, die in dem vorliegenden Tagungsband dokumentiert sind, beschäftigten sich aus rechtsvergleichender Sicht mit dem Verhältnis von Verletzungsprozess und Nichtigkeitsverfahren in Japan und Korea. Den Themenkreis der Rechtsdurchsetzung greifen überdies Beiträge zur FRAND-Rechtsprechung und zur Schadensersatzberechnung nach der Enforcement-Richtlinie auf. Abgerundet wird der Band durch Abhandlungen zur Entscheidungspraxis des Europäischen Patentamtes und zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht sowie durch eine zusammenfassende Dokumentation des Tagungsverlaufs.
Aktualisiert: 2021-03-02
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Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthält im Teil zum 15. Freiberger Seminar einen Überblicksbeitrag zu den gewerblichen Schutzrechten. Außerdem geht es um registrierte Marken, Benutzungsmarken und Namensrechte, um die verfahrens- und formalrechtliche Praxis in Markenangelegenheiten des DPMA und das deutsche Geschmacksmuster. Im Teil zum 16. Freiberger Seminar werden die Arbeit des sogenannten juristischen Beschwerdesenats des Bundespatentgerichts und IP in Asien aus der Sicht eines Unternehmens dargestellt. Weiterhin werden aktuelle Entwicklungen im Gebrauchsmusterrecht betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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