Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsunfähigkeit, Erwerbsminderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Grad der Behinderung, Dienstunfähigkeit etc. – bei den Invaliditätsbegriffen der verschiedenen Rechtsgebiete findet sich eine große Vielfalt. Dabei sind die Invaliditätsbegriffe von erheblicher praktischer Bedeutung, entscheidet ihre Anwendung und Auslegung doch nicht selten über das finanzielle Schicksal der Betroffenen.
Auch wenn sich z. B. medizinische Gutachter, Leistungsprüfer in Versicherungs¬unternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte fortlaufend mit den Invaliditätsbegriffen auseinanderzusetzen haben, bestehen im Umgang mit diesen Begriffen erhebliche Unsicherheiten. Die Begriffe sind unterschiedlich und doch ähnlich, sie entstammen verschiedenen Rechtsgebieten mit jeweils eigenen Maßstäben, die Strukturen der Begriffe sind komplex.
Ziel der Arbeit ist es, einen Beitrag zur Klärung der Begriffsvielfalt und zur Reduktion der Komplexität der Invaliditätsbegriffe zu leisten und dabei eine rechtsgebietsübergreifende Perspektive zu vermitteln. Die einzelnen Invaliditätsbegriffe werden vertieft analysiert, Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie zugrunde liegende Ursachen aufgezeigt und Vorschläge für mögliche Harmonisierungen unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Die Arbeit, die als Dissertation von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster angenommen worden ist, befasst sich mit der Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen für die berufsständischen Versorgungswerke der Freien Berufe zwischen Bund und Ländern.
Es werden zunächst mögliche Gesetzgebungskompetenzen aus Art. 74 I Nr. 1, 7 und 11 GG untersucht. Vor dem Hintergrund der Diskussion um eine Bürgerversicherung ist insbesondere umstritten, inwieweit der Bund sich auf eine Gesetzgebungskompetenz aus dem Recht der Sozialversicherung gem. Art. 74 I Nr. 12 GG berufen kann, welches anhand der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sozialversicherung untersucht wird. Sodann werden auch die Möglichkeiten des Bundes gem. Art. 72 II GG und aufgrund der Organisationskompetenzen des Grundgesetzes, insbesondere durch Art. 87 II GG, erörtert. In einem weiteren Abschnitt wird gesondert eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes zur Schaffung einer Versicherungsaufsicht über berufsständische Versorgungswerke gem. Art. 74 I Nr. 11 GG behandelt.
Aktualisiert: 2018-08-03
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Die Arbeit, die als Dissertation von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster angenommen worden ist, befasst sich mit der Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen für die berufsständischen Versorgungswerke der Freien Berufe zwischen Bund und Ländern.
Es werden zunächst mögliche Gesetzgebungskompetenzen aus Art. 74 I Nr. 1, 7 und 11 GG untersucht. Vor dem Hintergrund der Diskussion um eine Bürgerversicherung ist insbesondere umstritten, inwieweit der Bund sich auf eine Gesetzgebungskompetenz aus dem Recht der Sozialversicherung gem. Art. 74 I Nr. 12 GG berufen kann, welches anhand der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sozialversicherung untersucht wird. Sodann werden auch die Möglichkeiten des Bundes gem. Art. 72 II GG und aufgrund der Organisationskompetenzen des Grundgesetzes, insbesondere durch Art. 87 II GG, erörtert. In einem weiteren Abschnitt wird gesondert eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes zur Schaffung einer Versicherungsaufsicht über berufsständische Versorgungswerke gem. Art. 74 I Nr. 11 GG behandelt.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsunfähigkeit, Erwerbsminderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Grad der Behinderung, Dienstunfähigkeit etc. – bei den Invaliditätsbegriffen der verschiedenen Rechtsgebiete findet sich eine große Vielfalt. Dabei sind die Invaliditätsbegriffe von erheblicher praktischer Bedeutung, entscheidet ihre Anwendung und Auslegung doch nicht selten über das finanzielle Schicksal der Betroffenen.
Auch wenn sich z. B. medizinische Gutachter, Leistungsprüfer in Versicherungs¬unternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte fortlaufend mit den Invaliditätsbegriffen auseinanderzusetzen haben, bestehen im Umgang mit diesen Begriffen erhebliche Unsicherheiten. Die Begriffe sind unterschiedlich und doch ähnlich, sie entstammen verschiedenen Rechtsgebieten mit jeweils eigenen Maßstäben, die Strukturen der Begriffe sind komplex.
Ziel der Arbeit ist es, einen Beitrag zur Klärung der Begriffsvielfalt und zur Reduktion der Komplexität der Invaliditätsbegriffe zu leisten und dabei eine rechtsgebietsübergreifende Perspektive zu vermitteln. Die einzelnen Invaliditätsbegriffe werden vertieft analysiert, Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie zugrunde liegende Ursachen aufgezeigt und Vorschläge für mögliche Harmonisierungen unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsunfähigkeit, Erwerbsminderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Grad der Behinderung, Dienstunfähigkeit etc. – bei den Invaliditätsbegriffen der verschiedenen Rechtsgebiete findet sich eine große Vielfalt. Dabei sind die Invaliditätsbegriffe von erheblicher praktischer Bedeutung, entscheidet ihre Anwendung und Auslegung doch nicht selten über das finanzielle Schicksal der Betroffenen.
Auch wenn sich z. B. medizinische Gutachter, Leistungsprüfer in Versicherungs¬unternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte fortlaufend mit den Invaliditätsbegriffen auseinanderzusetzen haben, bestehen im Umgang mit diesen Begriffen erhebliche Unsicherheiten. Die Begriffe sind unterschiedlich und doch ähnlich, sie entstammen verschiedenen Rechtsgebieten mit jeweils eigenen Maßstäben, die Strukturen der Begriffe sind komplex.
Ziel der Arbeit ist es, einen Beitrag zur Klärung der Begriffsvielfalt und zur Reduktion der Komplexität der Invaliditätsbegriffe zu leisten und dabei eine rechtsgebietsübergreifende Perspektive zu vermitteln. Die einzelnen Invaliditätsbegriffe werden vertieft analysiert, Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie zugrunde liegende Ursachen aufgezeigt und Vorschläge für mögliche Harmonisierungen unterbreitet.
Aktualisiert: 2018-07-31
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