Die Deutschen Kartoffelgeschäftsbedingungen - besser bekannt unter dem Titel "Berliner Vereinbarungen" (BV) - sind seit über 80 Jahren unabdingbare Rechtsgrundlage des innerdeutschen Kartoffelhandels und stillschweigender Bestandteil jedes Kartoffelhandelsvorganges. Sie haben sich in der täglichen Praxis bestens bewährt, denn sie spiegeln die Bräuche im Kartoffelhandel und empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wieder. Die Berliner Vereinbarungen ergeben damit die Basis für Vertragsgestaltungen in allen Stufen der Kartoffelwirtschaft. Einzelvertragliche Regelungen bleiben darüber hinaus möglich.
Mit dem aktuellen Wegfall der Handelsklassenverordnung entstehen im Kartoffelhandel neue Freiheiten. Das betrifft zum Beispiel die Kennzeichnung der Ware gegenüber dem Endverbraucher. Der Ausschuss der Spitzenverbände der Kartoffelwirtschaft hat diese zum Anlass genommen, um die Berliner Vereinbarungen grundlegend zu überarbeiten und der neuen Rechtssituation anzupassen. So können auch künftig alle Marktteilnehmer auf dieser Grundlage handeln.
Aktualisiert: 2018-11-15
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Kartoffelpflanzgut darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es anerkannt ist. Neben der Prüfung der Vermehrungsfläche auf Nematoden und der Feldbestandsprüfung ist die Beschaffenheitsprüfung des Pflanzgutes ein ganz wesentlicher Baustein des amtlichen Anerkennungsverfahrens.
Mit Mängeln behaftete Pflanzkartoffeln werden bereits während der Ernte auf dem Verleseband aussortiert. An den repräsentativ gezogenen Knollenproben vom Feld und der eingelagerten Ware werden darüber hinaus die Untersuchungen auf Viruskrankheiten und Quarantänebakteriosen durchgeführt. Nach der Sortierung und Aufbereitung, vor dem Inverkehrbringen, erfolgt im Rahmen der Beschaffenheitsprüfung von Pflanzkartoffeln schließlich die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung auf Knollenkrankheiten und äußere Mängel.
Der Leitfaden soll eine sachgerechte, objektive Beurteilung von Pflanzknollen ermöglichen. Im Detail wird dargestellt, wie die Probenahme zu erfolgen hat und welche Mängel wie zu erfassen und zu bewerten sind. Neben den nationalen Anforderungen an die Beschaffenheit von Pflanzkartoffeln werden auch sonstige Kriterienkataloge nationaler und internationaler Art wie Berliner Vereinbarungen, RUCIP, UNECE sowie der wichtigen Importländer hiesiger Pflanzkartoffeln näher beleuchtet.
Das Werk richtet sich nicht nur an die mit der Prüfung beauftragten Probenehmer sondern auch an Feldbestandsprüfer, Anbauer, Vermehrer, Aufbereiter, Abpacker, Lagerhalter, Händler, Exporteure, Züchter, Anerkennungsstellen, Agrarverwaltung sowie Lehrende und Lernende an Fach- und Hochschulen.
Aktualisiert: 2018-11-15
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Art und Herkunft Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nach deutschem Recht für den Umfang ihrer Kontrolle grundsätzlich unerheblich. Eine Ausnahme bildet § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB, der Verträge, in die die VOB/B insgesamt einbezogen sind, privilegiert und einer nur eingeschränkten AGB-Kontrolle unterwirft. Philipp Kersting untersucht, ob und in welchem Maße Klauselwerke, die – ähnlich wie die VOB/B – von den beteiligten Verkehrskreisen gemeinsam entworfen wurden, nach geltendem Recht generell einer privilegierten AGB-Kontrolle unterzogen werden können. Zudem entwickelt der Autor einen konkreten Vorschlag zur Änderung und Erweiterung des § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB.
Aktualisiert: 2023-04-06
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