Schlüsselwort: Beitragsabzug

Der Titel "Brutto- oder Nettolohn" steht für ein alltägliches Phänomen. Es betrifft rund 80% aller Erwerbstätigen. Ihnen wird als Arbeitnehmer ihr Lohn von ihrem Arbeitgeber regelmäßig nur netto ausgezahlt, und zwar nach Abzug insbesondere der Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge. In einem bemerkenswerten Gegensatz dazu steht, wie wenig über die rechtliche Dimension dieses Phänomens bekannt ist. Rechtswissenschaftliche Untersuchungen über das Verhältnis zwischen Arbeitsverhältnis und Quellenabzug, insbesondere dessen Auswirkungen auf den Lohnanspruch, sind dünn gesät. Dieser Befund erstaunt. Denn bis dato gibt es kein dogmatisch stimmiges Erklärungsmodell für den beitragsrechtlichen und den lohnsteuerrechtlichen Quellenabzug. Ein Grund dafür mag sein, dass dieses Phänomen in einem unübersichtlichen Schnittpunkt drei unterschiedlicher Rechtsgebiete angesiedelt ist, nämlich dem Arbeitsrecht, dem Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht. Offenbar haben diese Grenzen einer Gesamtbetrachtung bislang widerstanden; bisherige Untersuchungen beschränken sich meist auf nur ein Rechtsgebiet. Hier setzt die Studie an, die damit die erste umfassende Darstellung des Quellenabzugs im Arbeitsverhältnis bildet. Ziel ist es, anhand der abgabengesetzlichen Vorgaben ein Erklärungsmodell beider Formen des Quellenabzugs unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis und den Lohnanspruch des Arbeitnehmers zu entwickeln. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist, in welchen Rechtsformen sich der Beitragsabzug und der Lohnsteuerabzug als gesetzlich angeordneter Quellenabzug vollziehen, welche Rolle dem Arbeitgeber dabei zukommt und wie sich der jeweilige Quellenabzug auf den Lohnanspruch auswirkt. Die Untersuchung erfolgt in gewisser Weise rechtsvergleichend für den Beitragsabzug und den Lohnsteuerabzug. Behandelt wird auch die Frage, ob und inwieweit die Parteien des Arbeitsvertrages den Zugriff des Abgabenrechts auf das Arbeitsverhältnis mittels der sog. Lohnabrede beeinflussen können. Dies mündet in eine kritische Diskussion der bisherigen Deutung der originären Nettolohnabrede. Schließlich setzt sich Matthias Waack kritisch mit der Entscheidung des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts betreffend die Frage der gesetzlichen Verzugszinsen auseinander.