Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht

Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht von Schulze,  Udo
Die Arbeit setzt sich eingehend mit der im Kapitalerhaltungsrecht geltenden bilanziellen Betrachtungsweise und dem Korrektiv des Drittvergleichs auseinander. Im Mittelpunkt stehen das «November-Urteil» des BGH und das im Rahmen des MoMiG ergangene «Nichtanwendungsgesetz», das nicht nur Auswirkungen auf das Cash-Pooling hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Kapitalerhaltung als Grenze des Cash Pooling

Kapitalerhaltung als Grenze des Cash Pooling von Deckart,  Christian
Cash Management erfreut sich stetig wachsender Beliebtheit in Konzernen. Seine Verbreitung bis in den konzernierten Mittelstand kann inzwischen als Normalfall bezeichnet werden. Jedoch sind die rechtlichen Risiken des Liquiditätstransfers zwischen Gesellschaften nicht zu unterschätzen: Eine unzulässiger Transfer als verbotene Auszahlung kann weit reichende - auch strafrechtliche - Konsequenzen für die Beteiligten haben. Das Urteil BGHZ 157, 72 aus dem November 2003 hat die Problematik verschärft und Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt. Der Autor erörtert die Hintergründe des Auszahlungsverbots, seine neue und strengere Auslegung durch den BGH sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Beteiligten. Insbesondere wird ein vom BGH angedeuteter Ausnahmetatbestand auch unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse erläutert und konkretisiert. Ebenso wird zu der strittigen Frage Stellung genommen, auf welche Konzernarten die neue Rechtsprechung anzuwenden ist. Zuletzt werden praktische Ansätze für den Umgang mit der sich wandelnden Rechtslage diskutiert. Die Studie widmet sich einem aktuellen und höchst kontrovers diskutierten Aspekt des Wirtschaftsrechts. Sie verbindet juristische Argumentation mit wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen und verliert so nicht den Blick für die Anforderungen der Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht

Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht von Schulze,  Udo
Die Arbeit setzt sich eingehend und kritisch mit der Änderung des § 30 GmbHG durch das MoMiG auseinander. Vorausgegangen war das «November-Urteil» des BGH vom 24.11.2003, das wegen seiner Auswirkungen auf das Cash-Pooling eine überaus lebhafte Diskussion ausgelöst hatte. Der Autor beleuchtet das Für und Wider der durch das «Nichtanwendungsgesetz» wiederbelebten bilanziellen Betrachtungsweise und kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber des MoMiG ebenso wie zuvor der BGH – wenn auch in entgegengesetzter Richtung – über das Ziel hinausgeschossen ist. Er plädiert für ein neues Verständnis des Auszahlungsbegriffs bzw. Auszahlungszeitpunkts in konsequenter Anwendung der bilanziellen Betrachtungsweise und in Verbindung mit dem Korrektiv des Drittvergleichs.
Aktualisiert: 2023-04-07
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