Paragraf 301

Paragraf 301 von Eggers,  Wilfried
Heyder Cengi, ein Türke alevitischen Glaubens, hält sich illegal in Deutschland auf. Eines Tages gerät er in die Kontrolle des Arbeitsamts, es kommt zu einem Handgemenge und ein Beamter stirbt. Währenddessen wird Rechtsanwalt Peter Schlüter gebeten, die Auslieferung von Emin Gül an die türkische Justiz zu verhindern. Gül ist in seiner Heimat verurteilt worden, weil er mitschuldig am Tod von 37 Menschen sein soll. Ein Fehlurteil, sagt Güls Onkel. Schlüter übernimmt das Mandat, doch als er auch mit dem Fall Heyder Cengi konfrontiert wird, gerät er in einen Gewissenskonflikt. Ein vor Jahrzehnten begangener Völkermord wirkt bis heute nach ...
Aktualisiert: 2023-05-10
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Paragraf 301

Paragraf 301 von Eggers,  Wilfried
Heyder Cengi, ein Türke alevitischen Glaubens, hält sich illegal in Deutschland auf. Eines Tages gerät er in die Kontrolle des Arbeitsamts, es kommt zu einem Handgemenge und ein Beamter stirbt. Währenddessen wird Rechtsanwalt Peter Schlüter gebeten, die Auslieferung von Emin Gül an die türkische Justiz zu verhindern. Gül ist in seiner Heimat verurteilt worden, weil er mitschuldig am Tod von 37 Menschen sein soll. Ein Fehlurteil, sagt Güls Onkel. Schlüter übernimmt das Mandat, doch als er auch mit dem Fall Heyder Cengi konfrontiert wird, gerät er in einen Gewissenskonflikt. Ein vor Jahrzehnten begangener Völkermord wirkt bis heute nach ...
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die prozessualen Rechte des Verfolgten im Auslieferungsverfahren nach dem Zweiten Teil des IRG

Die prozessualen Rechte des Verfolgten im Auslieferungsverfahren nach dem Zweiten Teil des IRG von Pieronczyk,  Anna-Katharina
Nach der Festnahme des ehemaligen katalonischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont durch die deutschen Behörden im März 2018 war das deutsche Auslieferungsverfahren auf einmal im Fokus der deutschen und europäischen Öffentlichkeit. Schon lange sind viele prozessuale Rechte der Auszuliefernden im deutschen (gerichtlichen) Zulässigkeits- und (behördlichen) Bewilligungsverfahren in der Rechtswissenschaft hoch umstritten. Nach einer Darstellung der verschiedenen Rechtsquellen und des Ablaufs des Auslieferungsverfahrens analysiert das vorliegende Werk den status quo der Prozessrechte des Verfolgten, insbesondere mit Blick auf potentielle Rechtsbehelfe gegen die Auslieferungsentscheidung. Daneben werden Fragen der Darlegungs- und Beweislast, zum Recht auf einen Rechtsbeistand, zu Akteneinsichtsrechten und zur Verknüpfung des Asyl- mit dem Auslieferungsrecht behandelt. Das Buch schließt ab mit konkreten Normvorschlägen für eine künftige Reform des IRG durch den deutschen Gesetzgeber.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die prozessualen Rechte des Verfolgten im Auslieferungsverfahren nach dem Zweiten Teil des IRG

Die prozessualen Rechte des Verfolgten im Auslieferungsverfahren nach dem Zweiten Teil des IRG von Pieronczyk,  Anna-Katharina
Nach der Festnahme des ehemaligen katalonischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont durch die deutschen Behörden im März 2018 war das deutsche Auslieferungsverfahren auf einmal im Fokus der deutschen und europäischen Öffentlichkeit. Schon lange sind viele prozessuale Rechte der Auszuliefernden im deutschen (gerichtlichen) Zulässigkeits- und (behördlichen) Bewilligungsverfahren in der Rechtswissenschaft hoch umstritten. Nach einer Darstellung der verschiedenen Rechtsquellen und des Ablaufs des Auslieferungsverfahrens analysiert das vorliegende Werk den status quo der Prozessrechte des Verfolgten, insbesondere mit Blick auf potentielle Rechtsbehelfe gegen die Auslieferungsentscheidung. Daneben werden Fragen der Darlegungs- und Beweislast, zum Recht auf einen Rechtsbeistand, zu Akteneinsichtsrechten und zur Verknüpfung des Asyl- mit dem Auslieferungsrecht behandelt. Das Buch schließt ab mit konkreten Normvorschlägen für eine künftige Reform des IRG durch den deutschen Gesetzgeber.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Haftbedingungen als Auslieferungshindernis

Haftbedingungen als Auslieferungshindernis von Kromrey,  Hans
Wie ist in deutschen Auslieferungsverfahren - insbesondere vor dem Hintergrund der von Art. 1 Abs. 1 GG absolut geschützten Menschenwürde - mit den in anderen Staaten vorzufindenden teilweise desolaten Haftbedingungen umzugehen? Mit der Beantwortung dieser Frage untersucht diese Dissertation eine menschenrechtssensible Schnittmenge von Verfassungsrecht, Außenpolitik und Strafvollzugswissenschaft. Dazu werden zunächst die Mindestgewährleistungen der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG, angereichert durch die internationalen Menschenrechtsstandards des Art. 3 EMRK, zu einer Reihe von besonders menschenwürderelevanten Haftbedingungen herausgearbeitet. In einem weiteren Schwerpunkt wird die Anwendbarkeit dieser Mindestgewährleistungen im Auslieferungsverfahren untersucht. Darauf aufbauend werden die mit Auslieferungssachverhalten befassten Gerichte in die Verantwortung genommen, um den "Grundrechtsschutz (erst) durch Verfahren" auch tatsächlich zu verwirklichen. Dazu müssen diese Gerichte ihre Auslieferungsentscheidungen empirisch fundiert auf der Grundlage aller zur Verfügung stehenden rechtstatsächlichen, insbesondere auch strafvollzugswissenschaftlichen Erkenntnisse fällen. Dies soll zur Konturierung und Effektivierung menschenrechtlicher Untergrenzen im Strafvollzug beitragen.
Aktualisiert: 2020-10-21
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Paragraf 301

Paragraf 301 von Eggers,  Wilfried
Ein unterhaltsamer und spannender Roman über die Hintergründe der türkischen Zerrissenheit. Heyder Cengi, ein Türke alevitischen Glaubens, hält sich illegal in Deutschland auf und übernimmt Hilfsarbeiten auf dem Bau. Als eines Tages ein Kontrolleur vom Arbeitsamt erscheint, kommt es zu einem Handgemenge. Der deutsche Beamte stürzt vom Gerüst und stirbt. Währenddessen wird Rechtsanwalt Peter Schlüter gebeten, die Auslieferung von Emin Gül an die türkische Justiz zu verhindern. Gül ist in seiner Heimat verurteilt worden, weil er mitschuldig am Tod von 37 Menschen sein soll. Ein Fehlurteil, sagt Güls Onkel. Schlüter übernimmt das Mandat, doch als er auch mit dem Fall Heyder Cengi konfrontiert wird, gerät er in einen Gewissenskonflikt. Ein vor Jahrzehnten begangener Völkermord wirkt bis heute nach …
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Rechtsstellung des Einzelnen nach dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl

Die Rechtsstellung des Einzelnen nach dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl von Tinkl,  Cristina
Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Das Auslieferungsverfahren in der Schweiz und in Deutschland unter Einbeziehung des Europäischen Haftbefehls

Das Auslieferungsverfahren in der Schweiz und in Deutschland unter Einbeziehung des Europäischen Haftbefehls von Schork,  Alexander
Innerhalb der Europäischen Union gab es in jüngster Vergangenheit erhebliche Bestrebungen nach verbesserter Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Auslieferungsrechts. Mit dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl erreichten die Bemühungen ihren vorläufigen Höhepunkt. Der Frage, ob dieses verfahrensrechtliche Instrument erfolgreich ist und ob die Schweiz außerhalb der Schengener Zusammenarbeit Verhandlungen über eine Teilnahme an Teilbereichen des Dispositivs des Europäischen Haftbefehls aufnehmen sollte, wird in dieser Studie ausführlich nachgegangen. Grundlage für die Betrachtung bildet eine erste rechtsvergleichende Darstellung des geltenden deutschen mit dem schweizerischen Auslieferungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Strafverteidigung ohne Grenzen

Strafverteidigung ohne Grenzen
Das 5. Dreiländerforum Strafverteidigung setzt sich mit folgenden Themen auseinander: grenzüberschreitende Ermittlungen, transnationale gemeinsame Verteidigung in Auslieferungssachen, Verteidigung und Mandant – ein geschütztes Verhältnis?, Dokumentation und Belehrung – Beschuldigter und die Polizei beim ersten Zugriff.
Aktualisiert: 2022-03-18
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