Die Vertrauensfrage und das Auflösungsrecht nach Art. 68 GG waren das Thema zahlreicher wissenschaftlicher Untersuchungen. Angesichts der Fülle der Literatur wird der Fokus in dieser Untersuchung auf die Monographien gerichtet. Gemeinsam ist diesen Arbeiten, dass sie zumindest aus den 80er Jahren, teilweise sogar aus den vorangegangenen Jahrzehnten stammen. Damit können sie den Umfang einer etwaigen Staatspraxis aus heutiger Sicht ebenso wenig aufzeigen wie sie die Fragen nach der Stetigkeit der Verfassungsrechtsprechung und den Auswirkungen des zweiten Urteils auf die verfassungsrechtliche Wirklichkeit des Art. 68 GG beantworten können. Der Autor geht daher der Frage nach, wie sich die verfassungsrechtliche Situation der Vertrauensfrage nach der erneuten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darstellt und inwieweit sich diese im Vergleich zu der Lage nach der Entscheidung von 1983 verändert hat. Denn das vermeintlich gewachsene Vertrauen in die verfassungsmäßige Ordnung und die verantwortungsvolle Lässigkeit im Umgang mit der Verfassung könnten ebenso belegen, dass sich nach der Entscheidung des Gerichts der Art. 68 GG zu einem einfachen Parlamentsauflösungsrecht entwickelt hat.
Aktualisiert: 2022-05-16
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