Der Begriff der demokratischen Legitimation wird in verschiedenen Fachdisziplinen und auch in verschiedenen rechtlichen Kontexten verwendet. Dabei handelt es sich allerdings regelmäßig nicht um ein und denselben rechtlichen Maßstab, vielmehr zeigen das deutsche Verfassungsrecht und das Primärrecht der EU teilweise sehr unterschiedliche Ansätze. Auch zwischen Rechtsprechung und der Rechtswissenschaft zeigen sich gewisse Diskursverschiebungen. Die Arbeit nimmt eine methodische und disziplinäre Differenzierung vor, um die unterschiedlichen Positionen zueinander ins Verhältnis zu setzen und einen besseren Überblick über den Diskurs zu gewinnen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Der Begriff der demokratischen Legitimation wird in verschiedenen Fachdisziplinen und auch in verschiedenen rechtlichen Kontexten verwendet. Dabei handelt es sich allerdings regelmäßig nicht um ein und denselben rechtlichen Maßstab, vielmehr zeigen das deutsche Verfassungsrecht und das Primärrecht der EU teilweise sehr unterschiedliche Ansätze. Auch zwischen Rechtsprechung und der Rechtswissenschaft zeigen sich gewisse Diskursverschiebungen. Die Arbeit nimmt eine methodische und disziplinäre Differenzierung vor, um die unterschiedlichen Positionen zueinander ins Verhältnis zu setzen und einen besseren Überblick über den Diskurs zu gewinnen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit untersucht das für die Praxis bedeutsame und immer drängender werdende Problem der fachrichterlichen Kompetenz zur Nichtanwendung unionsrechtswidriger Parlamentsgesetze. Nach einer rechtsgeschichtlichen Einleitung und ausführlichen Darstellung der bisherigen Rechtsprechungsentwicklung wird vor allem die Frage nach der Berechtigung und nach den Grenzen des unionsrechtlichen Anwendungsvorrangs sowie des Effektivitätsgebots gestellt. Vor diesem Hintergrund wird aufgezeigt, dass das Grundgesetz ein umfassendes Verwerfungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts einfordert und dass das Unionsrecht dem nicht entgegensteht. Abschließend schlägt die Arbeit ein praxistaugliches Verfahren in analoger Anwendung des Art. 100 Abs. 1 GG vor, das sich reibungslos in das bereits bestehende und ausgeübte Kooperationsverhältnis im europäischen Gerichtsverbund einfügen lässt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Arbeit untersucht das für die Praxis bedeutsame und immer drängender werdende Problem der fachrichterlichen Kompetenz zur Nichtanwendung unionsrechtswidriger Parlamentsgesetze. Nach einer rechtsgeschichtlichen Einleitung und ausführlichen Darstellung der bisherigen Rechtsprechungsentwicklung wird vor allem die Frage nach der Berechtigung und nach den Grenzen des unionsrechtlichen Anwendungsvorrangs sowie des Effektivitätsgebots gestellt. Vor diesem Hintergrund wird aufgezeigt, dass das Grundgesetz ein umfassendes Verwerfungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts einfordert und dass das Unionsrecht dem nicht entgegensteht. Abschließend schlägt die Arbeit ein praxistaugliches Verfahren in analoger Anwendung des Art. 100 Abs. 1 GG vor, das sich reibungslos in das bereits bestehende und ausgeübte Kooperationsverhältnis im europäischen Gerichtsverbund einfügen lässt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveränität und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuität der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich den laufenden Wandlungen anpassen und sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist auch die Einbindung des deutschen Parlamentarismus in die europäische Mehrebenenstruktur.
Das Handbuch Parlamentsrecht widmet sich in diesem Kontext dem rechtlichen Rahmen und den funktionssichernden Garantien der parlamentarischen Arbeit. Durch die Herkunft der Autoren aus Wissenschaft und Praxis ergeben sich unterschiedliche Perspektiven. Damit wird ein umfassendes Gesamtbild des gegenwärtigen deutschen Parlamentarismus möglich. Es umfasst grundlagentheoretische Aspekte ebenso wie die verschiedensten Detailprobleme. Der neuste Stand der Parlamentsrechtswissenschaft wird damit in einem Band dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-04-25
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