Schlüsselwort: ArbZVO

Seit über 40 Jahren Jahren sichert der bewährte Standard-Kommentar in Loseblattform die präzise und korrekte Anwendung des Niedersächsischen Schulgesetzes - NSchG - und seiner zahlreichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Der aktuelle Stand enthält die Einarbeitung des Haushaltsbegleitgesetzes vom 16. Dezember 2021, überarbeitete Verordnungen und Erlasse sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung zum Schulrecht. Die eingefügten neuen Bestimmungen § 57 und § 151a sowie die Einführung von regionalen Schüler- und Azubi-Tickets durch Änderung des Nahverkehrsgesetzes werden eingehend kommentiert. Erläutert wird die grundlegende Entscheidung des BVerfG vom November 2021 zur Bekämpfung der COVID 19-Pandemie sowie die verfassungsrechtliche Dimension dieser Entscheidung zur „Bundesnotbremse“. Sie hat erstmalig ein Grundrecht auf schulische Bildung festgestellt. Die Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung durch eine Änderung des NKiTaG sowie die Auswirkungen auf eine schulische Förderung werden eingehend dargestellt. Eingegangen wird auf die Neufassung der VO zur Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie auf die Änderung der SchOrgVO, die erstmalig die Festsetzung von Einzugsbereichen für berufsbildende Schulen vorsieht. Aktualisiert wurde der Erlass über dienstrechtliche Befugnisse unter Hinweis auf die Formstrenge des Beamtenrechts. Vertieft wurden die Ausführungen zur Schülerbeförderung. Erläutert werden Neuregelungen des IfSG und Ergänzungen der WeSchVO wegen der Auswirkungen der Pandemie. Zahlreiche Einzelfragen werden beantwortet: Muss ein Prüfling Fehler des Prüfungsverfahrens sofort rügen? Was sind grobe Pflichtverletzungen, die eine Ordnungsmaßnahme rechtfertigen? Welche Konferenz ist zuständig für die Einführung von digitalen Endgeräten? Auch Spezialfragen wurde nachgegangen. Kann bei dem Ausbruch einer Pandemie oder einer Katastrophenlage der Reisepreis für eine stornierte Schulfahrt zurückverlangt werden? Sind Eintrittsgelder für den Besuch von Freizeit-, Sport- und Kulturveranstaltungen im Regelbedarf nach dem SGB enthalten? Wie ist die Freistellung für den Berufsschulunterricht geregelt? Der ab dem Schuljahr 2026/2027 umzusetzende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung durch eine Ergänzung des SGB VIII für jedes Grundschulkind hat erhebliche Auswirkungen auf die Schulträger. Die Unterstützungen durch den Bund werden erläutert. Der Kommentar mit seinem tiefgegliederten Inhaltsverzeichnis ist heute eine unentbehrliche Arbeitshilfe für Schulleitungen, Schulgremien, Lehrkräfte, Eltern- und Schülervertretungen, Schulträger, Schulverwaltungen, Gerichte, Rechtsanwälte und am Schulleben Interessierte. Die Autoren sind erfahrene Schulpraktiker. Ltd. Regierungsdirektor i.R. Jürgen Brockmann leitete das Dezernat Schulrecht, die Schulabteilung der Bezirksregierung Hannover und anschließend die Regionalabteilung Hannover der NLSchB. Vors. Richter am Verwaltungsgericht Hannover i.R. Klaus-Uwe Littmann war mit seiner Kammer u.a. zuständig für Schulrecht, Hochschulrecht und Prüfungsrecht. Ltd. Regierungsdirektor Thomas Schippmann leitet das Dezernat Finanzen, Recht, Personal und Service im Regionalen Landesamt für Schule und Bildung Osnabrück und ist Lehrbeauftragter an der Universität Osnabrück. Neu unterstützt wird das Autorenteam durch Regierungsdirektor Bernd Kaufmann, der beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung Braunschweig tätig und dazu Dozent an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer ist.