Der Kommentar zum Sächsischen Kommunalabgabengesetz behandelt eine für die Kommunalverwaltung im Freistaat Sachsen wichtige Rechtsmaterie. Dieses Gesetz ist Grundlage der Erhebung aller wichtigen kommunalen Abgaben. Abgaben sind danach Steuern, Benutzungsgebühren, Beiträge, Aufwandsersatz, Gästetaxe, Tourismusabgabe und Verspätungs-, Säumniszuschläge sowie Zinsen.
Der Titel gliedert sich in folgende Abschnitte: Allgemeine Vorschriften, Die einzelnen Abgaben, Übergangs- und Schlussbestimmungen. Die einzelnen Bestimmungen sind betont praxisnah und leicht verständlich erläutert.
Ein Schwerpunkt liegt in der - ebenfalls auf kommunale Abgaben bezogenen - Kommentierung der Vorschriften der Abgabenordnung, auf die das Sächsische Kommunalabgabengesetz verweist. Die aktuelle Rechtsprechung sowie die Auswirkungen der zunehmenden öffentlichen Diskussionen über Notwendigkeit und Höhe kommunaler Abgaben werden berücksichtigt.
Andreas-Christian Büchel ist Richter am Verwaltungsgericht Dresden, Mitglied der Kammern für Abgaben- sowie Personalvertretungsrecht und seit über 20 Jahren im Kommunalabgabenrecht tätig. Hans-Georg Patt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Leipzig, befasst sich seit über 17 Jahren mit dem Verwaltungs- und Steuerrecht.
Aktualisiert: 2023-02-09
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Die Gemeinden und Kreise sind nach der Landesverfassung ermächtigt, eigene Abgaben, Steuern, Gebühren nach Maßgabe der Gesetze zu erheben. Neben den bundesgesetzlichen Regelungen kommt auf Landesebene vor allem dem Kommunalabgabengesetz als Ermächtigungsgrundlage für die Erschließung eigener kommunaler Einnahmequellen besondere Bedeutung zu.
Die Kommentierung baut auf der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Kommunalabgabenrecht auf, bezieht aber auch die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte anderer Bundesländer ein, soweit die dortige Rechtslage mit der in Baden-Württemberg vergleichbar ist.
Als kompetente, praxisnahe und zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe informiert das übersichtliche Erläuterungswerk insbesondere sämtliche Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände und kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger und kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte und Fachanwälte sowie sonstigen rechtsberatenden Personen.
Begründet von Ernst Gössl und Karl Reif, Referenten beim Gemeindetag Baden-Württemberg, wird das Werk fortgeführt von Kai-Markus Schenek, iuscomm Rechtsanwälte, Christoph Michel, iuscomm Rechtsanwälte, Luisa Pauge, Dezernentin beim Gemeindetag Baden-Württemberg, Martin Vollmer, iuscomm Rechtsanwälte, Nicolas Winter, iuscomm Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2022-09-08
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