Transparenz konzerninterner Transaktionen Im Fokus: Transaktionen innerhalb von Kapitalgesellschaften Die Hauptthemen im Überblick: Konzerninterne Transaktionen als Handelsfaktor Im Schnittpunkt von Gesellschaftsrecht, Konzernrecht und Steuerrecht
Aktualisiert: 2021-08-13
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Konzerne sind heute weltweit die häufigste Form der Organisation von Unternehmen. Im Ausland werden sie durch den Kontroll-Begriff konstituiert, während in Deutschland die einheitliche Leitung durch das herrschende Unternehmen nach § 18 Abs. 1 AktG entscheidend ist. Leitung aber
ist ohne Information nicht möglich. Andererseits sind die abhängigen Unternehmen im Konzern rechtlich selbständige Einheiten, die über ihre Daten nicht beliebig verfügen dürfen, wie etwa die Verschwiegenheitspflicht nach § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG deutlich macht. Mit dieser Konfliktlage beschäftigt sich diese Arbeit und insgesamt mit Schranken der Informationsweitergabe im aktienrechtlichen Konzern.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die so genannte «faktische Konzernierung» spielt in der deutschen Unternehmenslandschaft eine erhebliche Rolle. Im Aktienrecht versucht das Regelungssystem der §§ 311 ff. AktG den in diesen Sachverhalten erforderlichen Schutz der Vermögensinteressen der außenstehenden Aktionäre und Gläubiger zu leisten. Vielfach bereitet jedoch die zu diesem Zweck erforderliche Feststellung und Bemessung eines veranlassten Nachteils erhebliche Schwierigkeiten. Als Hilfestellung für die aktienrechtliche Nachteilsfeststellung wird eine Orientierung an dem steuerrechtlichen Institut der verdeckten Gewinnausschüttung im Sinne des § 8 III 2 KStG vorgeschlagen. Das Anliegen dieser Arbeit besteht darin im Einzelnen darzulegen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Grundsätze dieses steuerrechtlichen Instituts bei der Ermittlung und Bemessung der Nachteiligkeit eines Rechtsgeschäfts oder einer Maßnahme im Rahmen des § 311 I AktG herangezogen werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Stimmrechtskonsortien und Familiengesellschaften sind häufig Beispiele für Innengesellschaften, die einem anderen Unternehmen gegenüber erheblichen bis beherrschenden Einfluß ausüben können. Sie erfüllen dann möglicherweise den Abhängigkeitstatbestand des § 17 Abs. 1 AktG, der zahlreiche und schwerwiegende Rechtsfolgen nach sich zieht. Für die Beteiligten ist daher von erheblicher Bedeutung, ob Abhängigkeit von einer Innengesellschaft vorliegen kann und wie gegebenenfalls mit ihr umzugehen ist (vgl. z.B. die Fälle SAP, Hucke, MLP). Die Arbeit geht diesen Fragen nach und zeigt, unter welchen Voraussetzungen es zur Abhängigkeit von einer Innengesellschaft kommt und daß die Rechtsfolgen dann von den einzelnen Innengesellschaftern zu tragen sind. Eine zentrale Rolle nimmt dabei das Problem ein, inwieweit Merkmale der Abhängigkeit den beherrschenden Innengesellschaftern gegenseitig zurechenbar sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Auf dem stark umkämpften Kfz-Leasingmarkt versuchen Kfz-Hersteller den mit ihnen im Konzernverbund stehenden Leasinggesellschaften einen Wettbewerbsvorsprung zu verschaffen, indem sie den Bezug von Fahrzeugen durch unabhängige Leasinggesellschaften erschweren oder sogar verhindern. In dieser Arbeit werden die verschiedenen Praktiken der Kfz-Hersteller auf ihre wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Den Schwerpunkt bilden dabei § 20 GWB und Art. 81 EG sowie die früheren und die aktuelle Gruppenfreistellungsverordnung für den Kfz-Vertrieb. Ferner werden die Rechtsfolgen des wettbewerbswidrigen Handelns und die Rechtsschutzmöglichkeiten der unabhängigen Leasinggesellschaften aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im modernen Wirtschaftsleben bestimmen Informationen maßgeblich über die Wettbewerbsfähigkeit und Strategie eines Unternehmens. Der Autor geht der Frage nach, wie sich das herrschende Unternehmen in der Konzernbeziehung mangels eines gesetzlich normierten Informationssystems die relevanten Informationen aus und über die beherrschte Tochtergesellschaft verschafft. Neben einer umfassenden Analyse der handels- und gesellschaftsrechtlichen Informationskanäle befasst sich der Verfasser mit den kapitalmarktrechtlichen Konsequenzen des Informationstransfers und unterzieht das insiderrechtliche Weitergabeverbot sowie die Ad-hoc-Publizitätspflicht einer konzernspezifischen Untersuchung. Ferner beleuchtet die Arbeit die Zulässigkeit und Folgen des Informationsflusses von unten nach oben bei der außerbörslichen Veräußerung der Aktien der Tochtergesellschaft durch das herrschende Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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