Die Autorin stellt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf den Prüfstand des Kartell- sowie Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse münden in Vorschläge für die Vertragsgestaltung. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema und leistet für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und -sicherheit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin stellt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf den Prüfstand des Kartell- sowie Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse münden in Vorschläge für die Vertragsgestaltung. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema und leistet für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und -sicherheit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt.
Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-07
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Markenkollisionen haben aufgrund überfüllter Register, ökonomischer Relevanz von Marken und rechtlicher Unwägbarkeiten im Rahmen der Verwechslungsgefahr stetig zugenommen. Abgrenzungsvereinbarungen haben dadurch ihre zentrale Rolle zur konfliktfreien Markeneintragung und -erhaltung weiter gefestigt. Unter Darstellung der gesetzlichen und wirtschaftlichen Hintergründe werden die rechtlichen Anforderungen, Beschränkungen und Folgen der konkreten Vertragsgestaltung detailliert behandelt. Besondere Berücksichtigung finden dabei die aktuellen Entwicklungen im allgemeinen Zivilrecht, Lauterkeitsrecht und deutschen und europäischen Wettbewerbsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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