Aufgrund der einheitlichen Europäischen Akte erhielt die Europäische Gemeinschaft den Auftrag und die Kompetenz, einen ökologischen qualifizierten Binnenmarkt zu schaffen. Problematisch ist, ob und in welchem Umfang dazu auch die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Abfallmarktes gehört. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte der grenzüberschreitenden Abfallentsorgung eingehend zu untersuchen. Maßgebender Gesichtpunkt war, daß dieses Thema im Spannungsfeld zwischen Ökonomie, Technik, Recht und Ökologie einerseits und im Spannungsfeld zwischen nationalem und europäischem Recht andererseits eingebettet ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aufgrund der einheitlichen Europäischen Akte erhielt die Europäische Gemeinschaft den Auftrag und die Kompetenz, einen ökologischen qualifizierten Binnenmarkt zu schaffen. Problematisch ist, ob und in welchem Umfang dazu auch die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Abfallmarktes gehört. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte der grenzüberschreitenden Abfallentsorgung eingehend zu untersuchen. Maßgebender Gesichtpunkt war, daß dieses Thema im Spannungsfeld zwischen Ökonomie, Technik, Recht und Ökologie einerseits und im Spannungsfeld zwischen nationalem und europäischem Recht andererseits eingebettet ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zur geordneten Abfallentsorgung ist die Errichtung neuer Deponien unumgänglich. Angesichts der vorhandenen Entsorgungsengpässe einerseits und der erheblichen Widerstände der Bevölkerung andererseits gewinnen bei der Zulassung von Deponien insbesondere die Fragen nach den Beteiligungsrechten in den Verwaltungsverfahren und der Möglichkeit verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes immer mehr an Gewicht. Die vorliegende Arbeit befaßt sich mit dem abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahren und den Zulassungsvoraussetzungen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die verwaltungsgerichtlichen Rechtschutzmöglichkeiten Dritter gegenüber abfallrechtlichen Planfeststellungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Anders als für Abfalldeponien, die im Wege der abfallrechtlichen Planfeststellung zuzulassen sind, sieht das KrW-/AbfG für die Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen zur Beseitigung gem. 31 Abs. 1 KrW-/AbfG die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vor, mithin eine gebundene Erlaubnis. Im Anschluß an eine eingehende Darstellung der begrifflichen und systematischen Strukturen des KrW-/AbfG wird dargelegt, daß sich das Rechtsinstitut der gebundenen Erlaubnis für diesen Anlagentyp entgegen aller Kritik systemgerecht in das Gefüge des KrW-/AbfG einpaßt. Die Anspruchsposition des antragstellenden Unternehmens ist demzufolge von planungsrechtlichen Einflüssen des Staates, etwa hinsichtlich der Standort- und Bedarfsfrage, freizuhalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Abgrenzungsproblematik, wann Abfälle verwertet und wann sie beseitigt werden, ist seit einigen Jahren Gegenstand rechtswissenschaftlicher und umweltpolitischer Diskussionen. Diese Frage ist deshalb von großer Praxisrelevanz, da die Rechtsfolgen schärfer sind, wenn es sich um eine Abfallbeseitigung handelt. Die Abgrenzungskriterien des nationalen Rechts und des EG-Rechts sowie die dazu ergangene Rechtsprechung werden in dieser Arbeit anhand zweier Beispiele dargestellt: der Abfallentsorgung in unterirdischen Hohlräumen (sogenannter Bergversatz) und der Abfallmitverbrennung in Industrieanlagen. Schließlich werden Lösungsansätze diskutiert, die auf europäischer Ebene zu entwickeln sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zentrale These dieser Arbeit ist, daß eine Analyse von Standortkonflikten um Abfallanlagen die Berücksichtigung mentaler Modelle erfordert. Mentale Modelle sind subjektive, ideologie- und normengeprägte Wahrnehmungsstrukturen zur Deutung realer Phänomene, die durch das (gegebene) genetisch bedingte Vorwissen und die Interpretation individueller Erfahrungen geprägt sind. Mit der Integration von mentalen Modellen in die ökonomische Analyse geht die Studie die theoretische Herausforderung eines noch in den Kinderschuhen steckenden Forschungsprogramms an, das auf konzeptioneller Ebene insbesondere durch D.C. North angeregt wird. Dabei scheinen sich Standortkonflikte um Abfallanlagen für eine Einbeziehung mentaler Modelle aufgrund ihres spezifischen Problemkontextes (starke Unsicherheit, hohe Komplexität, Wertebeladenheit) gut zu eignen. Durch die Einbringung mentaler Modelle, in denen sich Normen, Ideologien, Dogmen, Bilder, Ideen verankert haben, gelingt es, Ursachen und Entschärfungsmöglichkeiten eines wert- und emotionsgeladenen Konfliktfeldes einer ökonomischen Analyse zugänglich zu machen und dadurch ein tieferes Verständnis für diesen Konfliktbereich zu entwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Oft wird behauptet, ein Christ könne nicht mehr vom Glauben abfallen und verloren gehen. Stimmt das wirklich? Was lehrt die Bibel darüber?
Aktualisiert: 2020-02-12
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Aktualisiert: 2020-01-16
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