Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich
Tagungsband des 27. Europäischen Zollrechtstags des EFA am 11. und 12. Juni 2015 in Innsbruck
Gerda Koszinowski
Unter dem Titel Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich beschäftigte sich der 27. EFA-Zollrechtstag mit aktuellen Themen aus dem Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrecht.
Die bevorstehenden Änderungen im Zollrecht standen auch beim 27. EFA-Zollrechtstag im Mittelpunkt zahlreicher Vorträge. Die Übergangsregelungen und die Durchführungsvorschriften, die Neuerungen und Gestaltungsmöglichkeiten bei den Besonderen Verfahren sowie die Durchführungsverordnungen aus Sicht der IT wurden intensiv thematisiert und diskutiert.
Außenwirtschaftsrechtliche Sanktionen und deren einheitliche Rechtsanwendung sowie die Außenwirtschaftsrechtliche Offenlegung nach § 22 Abs. 4 Außenwirtschaftsgesetz waren ein weiterer Schwerpunkt. Die sog. Monitoringprozesse bei Unternehmen mit AEO-Status wurden aus Sicht der deutschen und der eidgenössischen Zollverwaltung vorgestellt und diskutiert. Einfuhrumsatzsteuerrechtliche Vereinfachungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr wurden aus Sicht der österreichischen und der niederländischen Zollverwaltung erörtert.
Auch beim Thema Energiesteuerrecht blieb der 27. EFA-Zollrechtstag seinem Schwerpunkt „Rechtsvergleichung“ treu. Die Handhabung von EMSC aus Sicht von Verwaltung und Wirtschaft in Deutschland und Österreich wurde ausführlich betrachtet.
Der letzte Themenblock befasste sich mit Freihandelsabkommen. Aus Sicht der Europäischen Kommission sowie der Wirtschaft wurde über aktuelle Entwicklungen berichtet.
