Datenschutzrechtliche Aspekte der Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheit über Kfz-Daten in der Kfz-Haftpflichtversicherung
- Am Beispiel von Unfalldatenspeichern und Telematik-Tarifen
Heinrich Dörner, Dirk Ehlers, Petra Pohlmann, Martin Schulze Schwienhorst, Heinz-Dietrich Steinmeyer, Henning Zurlutter
Bei Betrieb eines modernen Kfz werden laufend eine Vielzahl von Daten generiert. Die Daten können z. B. genutzt werden um im Versicherungsfall das Unfallgeschehen besser aufzuklären, aber auch zur Bestimmung einer individuellen Versicherungsprämie.
Die Studie befasst sich mit der Frage, ob ein Kfz-Haftpflichtversicherer im Versicherungsfall gegebenenfalls existente Kfz-Daten vom Versicherungsnehmer herausverlangen kann. Dies wird einerseits am Beispiel eines eingebauten Unfalldatenspeichers, andererseits anhand von Daten eines Telematik-Tarifs dargestellt. Dabei stehen sich die grundsätzlich weitgehende Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheit und das Recht des Versicherungsnehmers auf informationelle Selbstbestimmung in Form des Datenschutzes in einem Spannungsverhältnis gegenüber. Die Arbeit zeigt auf, welche Interessen von Versicherer und Versicherungsnehmer hierbei tangiert sein können und wie diese in einen gerechten Ausgleich gebracht werden können. Weiterhin legt die Arbeit einen Schwerpunkt auf eine Reihe datenschutzrechtlicher Probleme, die sich im Rahmen der Auskunftsobliegenheit über Kfz-Daten ergeben können, z.B. den Personenbezug der Kfz-Daten, die Frage nach der datenschutzrechtlichen Erlaubnisvorschrift oder Besonderheiten der datenschutzrechtlichen Einwilligung.
Das Werk richtet sich an Praktiker aus der Versicherungsbranche, sowie Fachanwälte und Wissenschaftler mit Tätigkeitsschwerpunkten im Versicherungs-, Verkehrs- und Datenschutzrecht.
