Auswirkungen von Preisnachlässen auf die mehrwertsteuerliche Bemessungsgrundlage
Peter Dr. Reingen
Die Gewährung von Preisnachlässen stellt seit jeher ein beliebtes Mittel der Verkaufsförderung dar, welches Unternehmen zur Absatzsteigerung sowie zur Kundenbindung und Neukundengewinnung gezielt einsetzen. Je nach Ausgestaltung
des jeweiligen Preisnachlasses können sich aus mehrwertsteuerlicher Sicht erhebliche und mitunter stark divergierende Konsequenzen ergeben. Die mehrwertsteuerlichen Auswirkungen von Preisnachlässen haben zuletzt sowohl die nationalen Gerichte als auch den EuGH mehrfach beschäftigt. Gleichwohl besteht weiterhin in zahlreichen inländischen und grenzüberschreitenden Fallkonstellationen eine erhebliche Rechtsunsicherheit, ob und zu welchem Zeitpunkt ein Preisnachlass zu einer Entgeltminderung führt und bei welchem Unternehmer eine Berichtigung der
Mehrwertsteuer und ggf. des Vorsteuerabzugs zu erfolgen hat.
Vor diesem Hintergrund hat sich die vorliegende Arbeit das Ziel gesetzt, die wesentlichen mehrwertsteuerlichen Problembereiche im Rahmen der Gewährung von Preisnachlässen herauszuarbeiten, systematisch zu untersuchen und Lösungen für ungeklärte Rechtsfragen zu liefern. Ausgehend von einer Analyse der einschlägigen
Vorschriften sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung werden die Kriterien zur Bestimmung und zur Minderung der Bemessungsgrundlage festgelegt. Sodann widmet sich die Arbeit der Problematik von Preisnachlässen, die innerhalb und
außerhalb von inländischen und grenzüberschreitenden Leistungsketten gewährt werden. Ob und bei welchen Akteuren in der jeweiligen Leistungskette Berichtigungen der Mehrwertsteuer und des Vorsteuerabzugs vorzunehmen sind, wird
für die einzelnen Konstellationen im Rahmen einer Steuerwirkungsanalyse unter Berücksichtigung des Neutralitätsgrundsatzes untersucht. Abschließend geht der Verfasser der Frage nach, ob auch die Hingabe von nicht-monetären Zuwendungen im Rahmen von zeitlich befristeten Prämienprogrammen nachträglich Einfluss auf die
Höhe der ursprünglichen Bemessungsgrundlage nimmt.
