Das Standardwerk
Der „Boettcher/Högner/Thum“ ist das Referenzwerk zum bayerischen Landeswahlrecht. Alle Rechtsfragen rund um Landeswahlgesetz, Bezirkswahlgesetz und Landeswahlordnung werden von Auflage zu Auflage präzise auf den neusten Stand gebracht. Die nunmehr 20. Auflage erscheint erstmals im Nomos Verlag.
Die Reformauflage
Die Neuauflage berücksichtigt das mit dem „Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“ vom 23.5.2022 grundlegend novellierte LWG. Der Schwerpunkt liegt auf dessen Neuerungen:
Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse,
Aufnahme spezifischer Regelungen über die Wahlassistenz für Menschen mit Behinderung,
Umstellung der Bemessungsgrundlage für die Mandatszuteilung und für die Stimmkreiseinteilung,
Umstellung des mathematischen Berechnungsverfahrens bei der Mandatsverteilung und für die Sitzzuteilung sowie
Anpassung der Landeswahlordnung an die Bundeswahlordnung und Europawahlordnung.
Topaktuell
Die jüngsten Änderungen der Landeswahlordnung (u.a. Ergebnisermittlung in Stimmbezirken, in denen weniger als 50 Urnenwähler zugelassen wurden, Verzicht auf die Angabe des Geburtsorts beim Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, Präzisierung der Abläufe der Stimmabgabe zum Schluss der Wahl bei unerwartetem Andrang von Stimmberechtigten) sind schon berücksichtigt. Die Fehlerfolgen nach der Wahl, Wahlprüfung und Wahlanfechtung werden erläutert.
Der Autor
Dr. Cornelius Thum, M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Standardwerk
Der „Boettcher/Högner/Thum“ ist das Referenzwerk zum bayerischen Landeswahlrecht. Alle Rechtsfragen rund um Landeswahlgesetz, Bezirkswahlgesetz und Landeswahlordnung werden von Auflage zu Auflage präzise auf den neusten Stand gebracht. Die nunmehr 20. Auflage erscheint erstmals im Nomos Verlag.
Die Reformauflage
Die Neuauflage berücksichtigt das mit dem „Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“ vom 23.5.2022 grundlegend novellierte LWG. Der Schwerpunkt liegt auf dessen Neuerungen:
Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse,
Aufnahme spezifischer Regelungen über die Wahlassistenz für Menschen mit Behinderung,
Umstellung der Bemessungsgrundlage für die Mandatszuteilung und für die Stimmkreiseinteilung,
Umstellung des mathematischen Berechnungsverfahrens bei der Mandatsverteilung und für die Sitzzuteilung sowie
Anpassung der Landeswahlordnung an die Bundeswahlordnung und Europawahlordnung.
Topaktuell
Die jüngsten Änderungen der Landeswahlordnung (u.a. Ergebnisermittlung in Stimmbezirken, in denen weniger als 50 Urnenwähler zugelassen wurden, Verzicht auf die Angabe des Geburtsorts beim Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, Präzisierung der Abläufe der Stimmabgabe zum Schluss der Wahl bei unerwartetem Andrang von Stimmberechtigten) sind schon berücksichtigt. Die Fehlerfolgen nach der Wahl, Wahlprüfung und Wahlanfechtung werden erläutert.
Der Autor
Dr. Cornelius Thum, M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das Standardwerk
Der „Boettcher/Högner/Thum“ ist das Referenzwerk zum bayerischen Landeswahlrecht. Alle Rechtsfragen rund um Landeswahlgesetz, Bezirkswahlgesetz- und Landeswahlordnung werden von Auflage zu Auflage auf den neusten Stand gebracht.
Die nunmehr 20. Auflage erscheint erstmals im Nomos Verlag.
Die Reformauflage
Die Neuauflage berücksichtigt das mit dem „Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“ vom 23.5.2022 grundlegend novellierte LWG. Der Schwerpunkt liegt auf dessen Neuerungen:
Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse,
Aufnahme spezifischer Regelungen über die Wahlassistenz für Menschen mit Behinderung,
Umstellung der Bemessungsgrundlage für die Mandatszuteilung und für die Stimmkreiseinteilung,
Umstellung des mathematischen Berechnungsverfahrens bei der Mandatsverteilung und für die Sitzzuteilung sowie
Anpassung der Landeswahlordnung an die Bundeswahlordnung und Europawahlordnung.
Die jüngsten Änderungen der Landeswahlordnung (u.a. Ergebnisermittlung in Stimmbezirken, in denen weniger als 50 Urnenwähler zugelassen wurden, Verzicht auf die Angabe des Geburtsorts beim Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, Präzisierung der Abläufe der Stimmabgabe zum Schluss der Wahl bei unerwartetem Andrang von Stimmberechtigten) sind schon berücksichtigt.
Autor:
Dr. Cornelius Thum, M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Aktualisiert: 2023-04-06
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Am 3. Oktober 1990 ist die Epoche der gewaltsamen staatlichen Teilung Deutschlands zu Ende gegangen. Seitdem stellt sich die rechtsdogmatisch interessante wie auch für die internationale Staatengemeinschaft praktisch bedeutsame Frage, wie sich die staatlich-territoriale Gestalt des wiedervereinten Deutschlands kontinuitätsrechtlich charakterisieren lässt. Ist ein neues deutsches Völkerrechtssubjekt entstanden oder wurde der alte Staat durch Inkorporierung der DDR oder - wie der Autor präziser nachzuweisen versucht - durch Vindikation wieder zusammengeführt? Gingen die deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße endgültig verloren? Und welche Auswirkungen hatte die Vereinigung auf die Rechtsverhältnisse der DDR und Bundesrepublik Deutschland? Galten sie einfach fort oder mußten sie vom vereinten Deutschland nach völkerrechtlich anerkannten Sukzessionsgrundsätzen übernommen, angepaßt oder weitergeführt werden?
Aktualisiert: 2019-12-19
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Dieser Kommentar behandelt das Verwaltungsverfahrensrecht (Teil 1), das Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsrecht (Teil 2) sowie das Verwaltungsprozessrecht (Teil 3).
Der Schwerpunkt des Werkes liegt auf der ausführlichen und praxisorientierten Kommentierung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG), des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes (VwZVG) sowie der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Viele Fragen, die durch die Vorschriften allein nicht geklärt und in der Rechtsprechung unterschiedlich und teils widersprüchlich entschieden wurden, werden erläutert. Die eingearbeitete Rechtsprechung und die Literaturhinweise geben zusätzliche Rechtssicherheit.
Daneben finden sich in der Sammlung noch zahlreiche weitere Vorschriften aus den genannten Rechtsgebieten, die in der Praxis regelmäßig benötigt werden. Mit der im Mai 2016 erscheinenden 109. Lieferung wird das Bayerische E-Government-Gesetz (BayEGovG) bereits kommentiert enthalten sein.
Aktualisiert: 2022-01-25
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Gemeinde- und Landkreisbürger haben ein in der Verfassung sowie in der Gemeindeordnung und Landkreisordnung verankertes Recht, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu initiieren und damit auch außerhalb periodisch stattfindender Wahlen unmittelbar auf die Kommunalpolitik Einfluss zu nehmen.
Aber: Kein Gesetz sieht ein allgemeinverbindliches Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung dieser Abstimmungsereignisse vor.
Folge: Die Verfahrensmodalitäten werden in kommunalen Satzungen geregelt.
Dieses Werk enthält die wichtigsten Rechtsvorschriften, empfohlene Satzungsmuster mit Erläuterungen, unentbehrliche und ausführliche Kommentierungen der Art. 18 a GO und 12 a LKrO für die örtliche Umsetzung sowie umfassende Rechtsprechung.
„Das Loseblattwerk versteht sich als praktische Hilfe für den `kommunalen Satzungsgeber´. An ihm kommt nicht vorbei, wer sich mit Rechtsfragen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid beschäftigen muss.“ (Andreas Schmitz, Richter am BayVGH in BayVBl. 2009, S. 255)
Aus dem Inhalt:
•Kommentierung der §§18 a GO, 12 a LKrO
•Vollzugshinweise
•Satzungsmuster
•Rechtsprechung
Aktualisiert: 2022-01-25
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Das Thema "Öffentliche Sicherheit und Ordnung" ist einem ständigen Wandel unterworfen. Diese zweibändige Standardausgabe ist unverzichtbar im Umgang mit den stets neuen Herausforderungen. Sie hat für Praktiker einen hohen Nutzwert und ist als Leitfaden und Entscheidungshilfe bei akuten ordnungsrechtlichen Situationen besonders hilfreich.
Mehr als 800 typische Gefährdungslagen von A bis Z werden auf ihre ordnungsrechtliche Relevanz hin praxisnah erläutert und mit gezielten Tipps versehen. Diese sind durch den lexikonartigen Aufbau leicht aufzufinden.
Aus dem Inhalt:
Band 1:
•LStVG
•Gefährliche Tiere
•Obdachlose, Prostituierte, Hygiene
•Brandverhütung
•Feuerwehrwesen
•Rettungsdienst
•Versammlungsrecht
•Gaststätten- und Gewerberecht
•Ordnungswidrigkeitenrecht
•MiStra
Band 2:
Mehr als 800 typische Gefährdungslagen von A bis Z werden auf ihre sicherheitsrechtliche Relevanz hin praxisnah erläutert und mit praktischen Tipps versehen. Diese sind durch den lexikonartigen Aufbau von A bis Z leicht aufzufinden.
Beispiele:
•Alkopops
•Bombendrohung
•Jugendschutz
•Lärm
•Notrufe
•Obdachlosigkeit
•Sondernutzungen
•Straßenfeste
•Umweltgefahren
•Wetten
Aktualisiert: 2022-01-25
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