Autor: R. Stephan

Patentgesetz vom 7. April 1891

Patentgesetz vom 7. April 1891 von Stephan, R.
Frontmatter -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Einleitung -- 2. Patentgesetz -- 3. Gesetz, betr. den Schutz von Gebrauchsmustern -- 4. Anlagen -- 6. Uebereinkommen zwischen dem Reich und Oesterreich- Ungarn über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 6. Dezember 1891 -- 6. Uebereinkommen zwischen dem Reich und Italien über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 18. Januar 1892 -- 7. Uebereinkommen zwischen dem Reich und der Schweiz, betr. den gegenseitigen Patent-, Musterund Markenschutz vom 18. April 1892 -- 8. Die Union. Internationaler Vertrag zum Schutze des gewerblichen Eigenthums -- 9. Gesetz, tetr, den Schutz des gewerblichen Eigenthums für dir zur Weltausstellung von 1900 zugelassenen Gegenstände. Vom 30, Dezember 1899 -- 10. Verordnung, betr. das Berufungsverfahren beim Reichsgericht in Patentsachen vom 6. Dezember 1891 -- 11. Bestimmungen und Bekanntmachung über die Anmeldung von Gebrauchsmustern -- 12. Gesetz, betr. das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876 -- Register -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-03-27
Autor:
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Gesetz, betreffend die Patentanwälte

Gesetz, betreffend die Patentanwälte von Stephan, R.
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen -- Einleitung -- Zulassung zur Patentanwaltschaft -- Rechte und Pflichten der Patentanwälte -- Löschung der Eintragung -- Ehrengerichtliches Verfahren -- Veröffentlichung der Eintragungen und Löschungen in der Patentanwaltsliste -- Patentanwaltsvertreter -- Ausschließung nicht in der Liste eingetragener Vertreter. -- Wegfall der Untersagung aus § 35 Abs. 3 Gewerbe- Ordnung gegenüber den eingetragenen Patentanwälten. -- Strafbestimmungen gegen unbefugte Führung des Patentanwalts- oder ähnlichen Titels -- Übergangsbestimmungen -- Schlussbestimmung: Gesetzeskraft -- Anhang. Bekanntmachung -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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