Autor: Karl-Heinz Schoon

Diese Arbeit behandelt die unterste Stufe der kommunalen Selbstverwaltung im europäischen Kontext. Dies geschieht in einem Vergleich der kommunalen Strukturen in Rheinland-Pfalz mit denen der französischen Region Elsass. In den Vergleich fließen Projekte wie die Erschließung eines Gewerbegebietes, die Sanierung alter Bausubstanz und der Bau eines kommunalen Sport- und Freizeitcenters ein. Ausgehend von den europäischen Vorgaben und den nationalen Verfassungen werden die rechtlichen, politischen, ökonomischen und sozialen Zusammenhänge auf kommunaler Ebene dargestellt. In zwei Expertengesprächen antworten der deutsche Ortsbürgermeister von Schönenberg-Kübelberg und der französische Bürgermeister der Gemeinde Gries/Elsass auf jeweils zehn gleiche Fragen. Die Auswertung gibt Aufschluss über den Ablauf kommunaler Projekte von der ersten Idee, über die Meinungsbildung, die Beschlussfassung, die Finanzierung, die Durchführung bis hin zur Revision. Neben Gemeinsamkeiten ergeben sich etliche Unterschiede in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht. Die Unterschiede werden dem Versuch unterzogen, diese als Vor- oder Nachteile zu bewerten. Sichtweise ist stets die Perspektive der Kommune. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die kommunale Selbstverwaltung in den beiden betrachteten Ländern Deutschland und Frankreich in der jeweiligen Verfassung einen hohen Stellenwert genießt. Einer langen Tradition in Rheinland-Pfalz steht eine relativ junge Entwicklung in Frankreich gegenüber. Das französische kommunale Modell funktioniert aufgrund des hohen diplomatischen Geschickes der politischen Akteure und deren intensiver Verflechtung sowohl in den kommunalen als auch in den staatlichen Strukturen. Das kommunale Modell in Rheinland-Pfalz setzt auf klare Regeln, einem System aus staatlicher und kommunaler Kontrolle und einer professionellen Verwaltungsführung. Abschließend ist festzuhalten, dass bei der eingehenden Betrachtung der kommunalen Strukturen in Rheinland-Pfalz und in Frankreich deutlich geworden ist, welch großen Stellenwert die regionalen und lokalen Besonderheiten für die Bevölkerung in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld haben. Dieses gilt es bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union zu berücksichtigen. Unverzichtbar sind die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen und die Bewahrung der Besonderheiten der lokalen und regionalen Lebensverhältnisse.