Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes

Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes von Ricke,  Klaus-Peter
Darstellungen der Arbeit des BND gibt es seit seinem Bestehen viele, und dieses Buch greift an passender Stelle auch darauf zurück. Es handelt sich aber um die erste Gesamtdarstellung, die die Tätigkeit des BND in den Bereichen "Waffenhandel und Proliferation" betrifft und die zahlreiche Medienberichte und strafrechtlichen Urteile in einer Gesamtschau zusammenfasst und wertet. In seiner frühen Phase war der BND über die MEREX AG selbst am Waffenhandel beteiligt. Deswegen sind auch die Anfänge des BND (Organisation Gehlen) mit seinen engen Verbindungen zum militärischen Geheimdienst der USA und später zur CIA dargestellt, die Einbindung früherer Militärs der Wehrmacht, angefangen bei Gehlen selbst, sowie von Nazis wie dem zeitweiligen Mitarbeiter von Gerhard Mertins, Klaus Barbie. Die Darstellung zeigt, wie der BND in einer späteren Phase durch den Einsatz von ihm geführter V-Leuten selbst an der Proliferation von Massenvernichtungswaffen beteilt war bzw. wie er durch Gewährenlassen die Proliferation nicht verhindert hat.Die hier ausführlich dargestellten Urteile zu illegalen Exporten nach Libyen, Irak, Pakistan und dem Iran, an denen V-Leute des BND teilweise maßgeblich beteiligt waren, sind größtenteils unveröffentlicht und werden umfassend und in einer Gesamtschau dargestellt, Die Darstellung zeigt, wie der BND durch die illegale Einfuhr von Plutonium in die BRD das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit seiner Tätigkeit gefährdet hat, und gibt die Erkennnisse des sog. Plutonium-Ausschusses sowie des Urteils des Landgerichts München wieder. Vom BND wird behauptet, dass er im Jahre 2003 über seinen Informanten Curveball den Golfkrieg von 2003 ausgelöst habe, als Curveball vom damaligen Außenminister Powell als Zeuge für Massenvenichtungsprogramme des Irak verwendet wurde, und widerlegt diese Behauptung. Es wird dargestellt, in welchem Umfang der BND die Telekommunikationsüberwachung zur Bekämpfung der Proliferation eingesetzt hat und einsetzt und welche Probleme damit verbunden sind sowie durch welche parlamentarische Instrumente der BND kontrolliert wind bzw. werden soll. Abschließend geht die Darstellung darauf ein, wie die Arbeit des BND sich künftig durch den Einsatz neuer Techniken (Drohnen, Spionagesatelliten, Cyber-Aktivitäten) verändern könnte und welche Probleme auch damit verbunden sein könnten. In der zweiten Aufl. wurden die zahlreichen Schreibfehler korrigiert und ein neuer Abschnit hinzugefügt, der - basierend auf den Dokumentationen des Bremer Journalisten Rainer Kahrs - den Fall der Reeders Niels Stolberg beschreibt, der unter Beteiligung des BND-Mitarbeiters Klaus Hollmann (Deckname) Schiffstransporte nach Myanmar und Kenia - bestimmt für den Sudan - durchgeführt hat.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes

Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes von Ricke,  Klaus-Peter
Darstellungen der Arbeit des BND gibt es seit seinem Bestehen viele, und dieses Buch greift an passender Stelle auch darauf zurück. Es handelt sich aber um die erste Gesamtdarstellung, die die Tätigkeit des BND in den Bereichen "Waffenhandel und Proliferation" betrifft und die zahlreiche Medienberichte und strafrechtlichen Urteile in einer Gesamtschau zusammenfasst und wertet. In seiner frühen Phase war der BND über die MEREX AG selbst am Waffenhandel beteiligt. Deswegen sind auch die Anfänge des BND (Organisation Gehlen) mit seinen engen Verbindungen zum militärischen Geheimdienst der USA und später zur CIA dargestellt, die Einbindung früherer Militärs der Wehrmacht, angefangen bei Gehlen selbst, sowie von Nazis wie dem zeitweiligen Mitarbeiter von Gerhard Mertins, Klaus Barbie. Die Darstellung zeigt, wie der BND in einer späteren Phase durch den Einsatz von ihm geführter V-Leuten selbst an der Proliferation von Massenvernichtungswaffen beteilt war bzw. wie er durch Gewährenlassen die Proliferation nicht verhindert hat.Die hier ausführlich dargestellten Urteile zu illegalen Exporten nach Libyen, Irak, Pakistan und dem Iran, an denen V-Leute des BND teilweise maßgeblich beteiligt waren, sind größtenteils unveröffentlicht und werden umfassend und in einer Gesamtschau dargestellt, Die Darstellung zeigt, wie der BND durch die illegale Einfuhr von Plutonium in die BRD das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit seiner Tätigkeit gefährdet hat, und gibt die Erkennnisse des sog. Plutonium-Ausschusses sowie des Urteils des Landgerichts München wieder. Vom BND wird behauptet, dass er im Jahre 2003 über seinen Informanten Curveball den Golfkrieg von 2003 ausgelöst habe, als Curveball vom damaligen Außenminister Powell als Zeuge für Massenvenichtungsprogramme des Irak verwendet wurde, und widerlegt diese Behauptung. Es wird dargestellt, in welchem Umfang der BND die Telekommunikationsüberwachung zur Bekämpfung der Proliferation eingesetzt hat und einsetzt und welche Probleme damit verbunden sind sowie durch welche parlamentarische Instrumente der BND kontrolliert wind bzw. werden soll. Abschließend geht die Darstellung darauf ein, wie die Arbeit des BND sich künftig durch den Einsatz neuer Techniken (Drohnen, Spionagesatelliten, Cyber-Aktivitäten) verändern könnte und welche Probleme auch damit verbunden sein könnten.
Aktualisiert: 2020-02-17
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AWR-Kommentar Online

AWR-Kommentar Online von Beutel,  Holger, Burkert-Basler,  Gabriela, Dahme,  Gudrun, Epping,  Volker, Gramlich,  Ludwig, Kampf,  Hans-Joachim, Kollmann,  Katharina, Loheit,  Stephan, Mankowski,  Peter, Morweiser,  Stephan, Mrozek,  Marius, Ovie,  Talke, Pietsch,  Georg, Pottmeyer,  Klaus, Ricke,  Klaus-Peter, Rogmann,  Achim, Simonsen,  Olaf, Vischer,  Simon, Weerth,  Carsten, Wolffgang,  Hans-Michael
Kaum ein anderer Bereich ist komplexer als der Im- und Export von Waren. Der bewährte Praxiskommentar dient Ihnen als Wegweiser durch die zahlreichen internationalen und nationalen Vorschriften und erleichtert Ihnen den Überblick erheblich! Der Kommentar erschließt in einzigartiger Weise systematisch das gesamte Außenwirtschaftsrecht und verknüpft gleichzeitig Theorie und Praxis. Dies ist das leitende Konzept des Kommentars: Er verbindet wissenschaftlich fundierte Kommentierung der komplexen Rechtsmaterie und die praxisgerechte Hilfestellung für die tägliche Praxis im Umgang zwischen Wirtschaftsbeteiligten, Beratern, Behörden und Gerichten. Die Herausgeber und Autoren sind anerkannte und auf den einschlägigen Gebieten tätige Experten. Sie kommentieren stets topaktuell und zollen so der Schnelllebigkeit des Außenwirtschaftsrechts Tribut.
Aktualisiert: 2022-09-16
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Präventive Maßnahmen bei der Ausfuhr von Gütern

Präventive Maßnahmen bei der Ausfuhr von Gütern von Ricke,  Klaus-Peter
Prävention spielt eine wichtige Rolle, wenn es um die Sicherheit unserer Gesellschaft geht. Der Grund dafür liegt im islamistischen Terrorismus, der im Angriff vom 11. September 2001 seinen Höhepunkt fand. Schon ca. zehn Jahre früher hatte sich ein Verbrechen ereignet, das durch frühzeitige präventive Maßnahmen hätte verhindert werden können: Der Bau einer Herstellungsanlage für Giftgas in Libyen durch ein deutsches Unternehmen. Teil 1 beginnt mit einer Beschreibung dieses Falles. Teil 2 stellt die Gefahrenabwehr als ein grundlegendes Prinzip des Polizeirechts sowie die Organisation der Polizei und speziell den Zollfahndungsdienst dar, zu dessen Aufgaben die Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen gehört. Die Zollfahndung hat dazu die Befugnis zur präventiven Überwachung der Telekommunikation. Gerade diese Maßnahme wirft die Frage auf, wie sich Sicherheitsbedürfnis und Freiheit zueinander verhalten müssen. Das BVerfG hat sicherheitsbegründeten Maßnahmen wie der Telekommunikationsüberwachung Grenzen gesetzt, mit denen sich Teil 2 ebenfalls befasst. Teil 3 stellt vier präventive Maßnahmen bei der Ausfuhr von Gütern vor. Insbesondere wird auf die Frage eingegangen, ob die Bestimmungen über die präventive Telekommunikationsüberwachung nach ihrer Neufassung – das BVerfG hatte die ursprüngliche Regelung für verfassungswidrig erklärt – nun verfassungsgemäß sind.
Aktualisiert: 2020-01-29
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AWR-Kommentar

AWR-Kommentar von Beutel,  Holger, Burkert-Basler,  Gabriela, Dahme,  Gudrun, Epping,  Volker, Gramlich,  Ludwig, Kampf,  Hans-Joachim, Kirchhoff,  Thomas, Kollmann,  Katharina, Loheit,  Stephan, Mankowski,  Peter, Morweiser,  Stephan, Mrozek,  Marius, Ovie,  Talke, Pietsch,  Georg, Pottmeyer,  Klaus, Ricke,  Klaus-Peter, Rogmann,  Achim, Simonsen,  Olaf, Vischer,  Simon, Weerth,  Carsten, Wolffgang,  Hans-Michael
Stand: 80. Ergänzung Dezember 2022
Aktualisiert: 2023-03-30
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Der Aufstieg Pakistans zur Atommacht und der Beitrag deutscher Unternehmen

Der Aufstieg Pakistans zur Atommacht und der Beitrag deutscher Unternehmen von Ricke,  Klaus-Peter
Deutsche Firmen leisteten in den 1970er bis 90er Jahren einen maßgeblichen Beitrag dazu, dass Pakistan in den Besitz der Atombombe kam. Unzureichend ausgestattete Behörden und fehlende rechtliche Handhabungen sorgten dafür, dass Proliferationshandlungen strafrechtlich nicht verfolgt werden konnten. U.a. durch Verbesserungen des Genehmigungs- und Strafrechts konnten diese Missstände Anfang der 1990er Jahre behoben werden. Doch die anstehende Novellierung des Außenwirtschaftsrechts könnte – abhängig vom Ausgang des Gesetzgebungsverfahrens – einen Rückschritt darstellen, da die Exportkontrollen dem niedrigeren Standard auf EU-Ebene angepasst werden sollen. Klaus Peter Ricke dokumentiert die Vorgänge der Vergangenheit anhand von Fallbeispielen und gibt Empfehlungen für die Verbesserung der Exportkontrollen.
Aktualisiert: 2020-03-26
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