Autor: Antonius Opilio

Der hier vorgestellte Beitrag zum Energierecht befasst sich mit der Situation des Energierechts in der Europäischen Union. Dies ist nur durch einen gleichzeitigen historischen Rückblick, den Blick auf die wirtschaftlichen Zwänge und eine Bezugnahme auf das „Weltenergierecht“ und die Entwicklung des Umweltschutzes möglich. Entsprechende Hinweise sind dazu verwendet worden. Energie ist die Grundlage für die Entwicklung der Volkswirtschaft eines jeden Landes. Ohne Energie gäbe es in unseren Breitengraden weder Leben noch wirtschaftliche Entwicklung, Handel oder Fortschritt. Die Notwendigkeit der Energieerzeugung und des Verbrauchs standen bisher zwingend in einem engen Zusammenhang mit einer Reduzierung der weltweiten nicht nachhaltigen Ressourcen der Erde. Mit Kurzanalyse der wichtigsten Europoäischen Rechtstexte zum Energierecht im Anhang. Die Geschichte des Energierechts ist eng mit der Wirtschaftsge-schichte und –entwicklung eines jeden Landes, jeder Region der europäischen Union und auch der Welt verbunden. Nicht zufällig haben sich die ersten Stadtkulturen in südlichen Regionen entwickelt, die von der Energieversorgung (Sonne, Wind, Biomasse) her im wesentlichen begünstigt waren. Jede Verarbeitung, Bearbeitung, Veränderung eines Produktes ist nur durch Zuführung oder Entzug von Energie möglich, und sei es nur menschliche Muskelkraft. Dadurch wird ein Wirtschaftsprodukt auf eine höhere Stufe gehoben und damit „wertvoller“. Je nach Effizienz und Eignung der eingesetzten Energie wird die Umwelt mehr oder weniger stark bei der Produktion bzw. bei der späteren Entsorgung belastet. Das optimierte Ziel jeden Wirtschaftskreislaufes in der Marktwirtschaft ist es, bei geringen Investitionen möglichst hohe Gewinne zu erreichen. Lange Zeit wurde die Gewinnung, Erzeugung, die Produktion von Waren isoliert nur für einen engen Bereich, nämlich die Herstellung, berücksichtigt. Inzwischen werden, mit steigender Umweltverschmutzung und der bekannt gewordenen Problematik bei der Entsorgung hochwertiger Mischprodukte, auch sekundäre Faktoren berücksichtigt. Es wird der Herstellungsprozess von der Rohstoffgewinnung bis zur Werterhaltung während der Lebensdauer des Produktes und zur Umwandlung / Trennung bzw. Entsorgung betrachtet. Auch viele militärische Konflikte ließen sich in Teilbereichen oder gänzlich auf die ungleiche Verteilung der primären (Energie-)Rohstoffe in den einzelnen Regionen der Welt und die Versorgungssicherheit zurückführen. Die für Europa wirtschaftlichen, militärischen und sozialen „Aderlässe“ im Ersten und Zweiten Weltkrieg wurden nicht zu einem geringen Maße auf den Umstand der ungleichen Verteilung der (Energie-) Rohstoffe zurückgeführt, welche die eine Volkswirtschaft begünstigte, die andere angeblich benachteiligte. Für Frankreich und Deutschland ging es in den meisten Konflikten der letzten Jahrhunderte um diese Verteilung, insbesondere der hochwertigen und energiehaltigen Ruhrkohle. Dieser ständig schwelende Konflikt zwischen diesen beiden Ländern wurde erst mit der Gründung der Montanunion endgültig beseitigt. Auch die Energiekrise/Erdölembargo 1973/74 stand im Zeichen von bewaffneten Konflikten in Palästina. Der zweite Irakkrieg stand im Zeichen der Differenzen zwischen der gewollten Erhöhung der Erdölförderung auf der einen Seite und der gezielten künstlichen Verknappung für hohe Erzeugerpreise auf der anderen Seite. Der dritte Irakkrieg 2003 wird von vielen ebenfalls auf die Versorgungsproblematik verschiedener Staaten zurückgeführt. Möglicherweise ist er jedoch nur ein Vorbote um den zukünftigen Kampf um die knapper werdenden Erdölreserven. Energie auf Grundlage von Kohlenwasserstoffen (Erdöl, Kohle, Gas) ist noch heute der wichtigste Energieträger in den meisten Ländern der Erde. Eine Substitutionsmöglichkeit auf kurze Sicht ist nicht möglich. Langfristig hat die EU die Weichen bereits nachhaltig gestellt. Der Schwerpunkt in diesem Werk liegt vor allem auf den Überlegungen der europäischen Union zur Förderung der nachhaltigen Energiewirtschaft und der elektrischen Energie. Keinen Niederschlag hat die Problematik der Verteilungskonflikte um die Energie gefunden. Aus funktionalen Gründen wurde die Energieerzeugung durch Atomkraftwerke hier nur am Rande berücksichtigt. Inwieweit, nach dem beschlossenen Ausstieg aus der Atomwirtschaft in Belgien, Deutschland und in Schweden, sowie nach dem in Kraft treten des Verfassungsvertrags, der Euratom-Vertrag überhaupt noch praktische Bedeutung haben wird, sei dahingestellt.