Die Einführung automatisierter Fahrzeuge droht die ohnehin schon sprichwörtliche Beweisnot im Verkehrsrecht um eine Facette zu erweitern: Schließlich ist ohne zusätzliche Daten nicht sicher feststellbar, ob ein Unfall vom menschlichen Fahrer oder von der automatisierten Steuerung verursacht wurde. Inwieweit eine entsprechende Datenaufzeichnung de lege lata zulässig ist, wird im vorliegenden Werk ausführlich analysiert.
Ergänzend betrachtet der Autor die haftungsrechtliche Ausgangssituation und die Rechtslage in Bezug auf den Einsatz von Dashcams. Gegenstand eines zweiten Schwerpunkts ist die Frage, ob im Zivil-, Straf-, und Bußgeldverfahren (zwangsweise) auf die erfassten Daten zugegriffen und der Fahrzeughersteller erforderlichenfalls zur Vornahme der Datenauslesung und -auswertung verpflichtet werden kann. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zu einer gesetzlichen Einbaupflicht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die absehbare Einführung automatisierter Fahrzeuge stellt Hersteller, Behörden sowie potenzielle Nutzer vor vielfältige rechtliche Herausforderungen und wirft zahlreiche Zweifelsfragen auf: Müssten beispielsweise Normen des Zulassungs- und Verhaltensrechts zwingend geändert werden? Sind haftungs- oder versicherungsrechtliche Auswirkungen zu erwarten? Wie können zukünftig Unfälle aufgeklärt werden? Damit das Recht nicht zum Hemmschuh für die Zukunftstechnologie automatisiertes Fahren wird, muss die Rechtswissenschaft hier frühzeitig geeignete Lösungsansätze aufzeigen.
Der Band bettet die Rechtsprobleme in den technischen Kontext ein und enthält Diskussionsbeiträge zu allen wesentlichen rechtlichen Aspekten. Namhafte Experten erläutern u.a. Fragen des Verfassungs-, Zulassungs-, Haftungs- und Versicherungsrechts sowie der Providerhaftung, Speicherung von Unfalldaten und des Sicherheitsnachweises bei automatisierten Fahrzeugen.
Mit Beiträgen von:
Dr. Alexander Tettenborn, Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf, Lennart S. Lutz, Dr. Dirk Wisselmann, Walther Wachenfeld, Prof. Dr. Hermann Winner, Prof. Dr. Thomas Klindt, FAVerwR, Ralf-Roland Schmidt-Cotta, Dr. Martin Stadler, Bardia Kian
Aktualisiert: 2023-04-04
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