Das vorliegende „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2015“ gibt einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht und enthält kritische Beiträge zu aktuellen sozialversicherungsrechtlichen und sozialpolitischen Problemstellungen.
Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften und der aktuellen Judikatur im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich im „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2015“ Beiträge zu einschlägigen EuGH-Entscheidungen, insbesondere in Sachen „Brey“ und „Dano“, und zum Phänomen der „Armutswanderung“, zur Thematik des „Teilkrankenstandes“, zur Vorjahresjudikatur zum Kinderbetreuungsgeldgesetz, zur Novelle des Bundespflegegeldgesetzes, zu den Änderungen des Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetzes, zum Rechtsschutz im Sozialversicherungsrecht nach der Verwaltungsverfahrensnovelle, zur Schlichtungsstelle für die Abgrenzung selbständiger und unselbständiger Tätigkeit, zur Methodenlehre im europäischen Sozialrecht sowie Reformvorschläge in Zusammenhang mit der Sozialhilfe und Überlegungen zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung. Der Anhang enthält eine Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Das „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2014“ gibt einerseits wieder einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht, andererseits enthält es kritische Beiträge zu aktuellen sozialversicherungsrechtlichen Problemstellungen.
Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften, wie etwa des Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2013, und der aktuellen Judikatur im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich im „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2014“ Schwerpunktbeiträge zu ausgewählten Entscheidungen des EuGH, des EGMR und des OGH, zum Ermessenstatbestand des § 67b Abs 4 ASVG, zu sozialen Errungenschaften für Selbständige im Allgemeinen sowie zur besseren Vereinbarkeit von Kindererziehung und Selbständigkeit, zu aktueller OGH-Judikatur zu Auslegungsfragen des § 175 Abs 2 Z 7 ASVG, zu Fragen der Aufsichtspflicht in familien- und unfallversicherungsrechtlicher Zusammenschau, zu den aktuellen Änderungen in der Pensionsversicherung, zu allgemeinen Tendenzen und zur Judikatur im Arbeitslosenversicherungsrecht, zum Umschulungsgeld als neue Leistung des AlVG sowie zum betrieblichen Wiedereingliederungsmanagement Deutschlands und Österreichs im Vergleich. Der Anhang enthält eine Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2014.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Das „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2013“ setzt wieder einen praxisbezogenen Schwerpunkt mit Beiträgen zum österreichischen, aber auch zum deutschen Sozialversicherungsrecht. Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften, wie etwa des Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2012, und der aktuellen Judikatur im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht, finden sich im „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2013“ Beiträge zur Judikatur des Jahres 2012 zum Kinderbetreuungsgeldgesetz sowie zum Unfallversicherungsschutz im Rahmen einer Betriebsfahrt und auf Dienstreisen, zu allgemeinen Tendenzen, zur Judikatur und zur Transitbeschäftigung im Arbeitslosenversicherungsrecht, zur aktuellen Spruchpraxis des ASG Wien, zur Gesundheit Selbständiger, zur Reform der Invaliditätspension, zum Berufsschutz speziell für EU-ArbeitnehmerInnen, zu sozialrechtlichen Folgen der vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im österreichisch-deutschen Vergleich sowie zu den aktuellen Änderungen in der Pensionsversicherung. Der Anhang enthält eine Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2013.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Arbeitskampf und Anwendung des Unionsrechts
Nach bislang herrschender österreichischer Meinung stellt das Ergreifen von Streikmaßnahmen einen Arbeitsvertragsbruch dar, der den Arbeitgeber zur fristlosen Beendigung des Dienstverhältnisses berechtigt. Am 1.12.2009 ist jedoch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union in Kraft getreten; Art 28 verbrieft explizit ein Grundrecht auf Streik. Darf die Ausübung eines Grundrechts tatsächlich mit Entlassung sanktioniert werden? Um diese Frage zu beantworten, wird nach einem Überblick über das geltende österreichische Arbeitskampfrecht der Inhalt des Grundrechts auf Streik - mit besonderem Augenmerk auf die zugrundeliegenden Rechts(erkenntnis)quellen - erarbeitet. Das Grundrecht auf kollektive Maßnahmen kommt allerdings nur zur Anwendung, wenn Unionsrecht im Sinne des Art 51 Abs 1 der Charta durchgeführt wird. Umfassend und unter Bezugnahme auf zahlreiche praxisrelevante Beispiele wird daher erörtert, in welchen Konstellationen der Anwendungsbereich des Unionsrechts eröffnet ist.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Das österreichische Sozialversicherungsrecht ist ständigen Reformen ausgesetzt, die wiederum auch große Herausforderungen an die Judikatur stellen. Weder die Fülle an Novellierungen, noch die große Anzahl an sozialversicherungsrechtlichen Urteilen tragen dazu bei, dass diese Materie dem Grundsatz „leges legibiles sint“ gerecht wird. Das „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2012“ setzt wieder einen praxisbezogenen Schwerpunkt. Dies soll allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass auf LeserInnenseite auch WissenschafterInnen zur Zielgruppe des Jahrbuchs zählen. Mit dem vorliegenden Werk ist es gelungen, eine große Bandbreite an AutorInnen aus Wissenschaft und Praxis aus Österreich und Deutschland zu akquirieren, deren Beiträge entsprechend deren Tätigkeitsfeld große Teile des Sozialversicherungsrechts sowie der Sozialpolitik abdecken. Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften und der aktuellen Judikatur im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich im „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2012“ Beiträge zur Judikatur des Jahres 2011 zum Kinderbetreuungsgeldgesetz sowie zur Unfallversicherung, zu den Neuerungen im Arbeitslosenversicherungsrecht, zum neuen Programm „selbständig Gesund“ der SVA-Gesundheitsversicherung, zum Pflegegeldreformgesetz, zur Pflicht zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Österreich und Deutschland, zu den Novellierungen in der Pensionsversicherung, zu den Überlegungen zur Anhebung des faktischen Pensionsantrittsalters, zu den konkreten Maßnahmen zur Verhinderung frühzeitiger Inanspruchnahme der Invaliditätspension, zur Versicherungspflicht „neuer Selbständiger“ im Zusammenspiel von Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht sowie zur Rot-Weiß-Rot-Karte und der Bekämpfung des Lohn- und Sozialdumpings. Im Anhang findet sich eine Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2012.
Aktualisiert: 2022-03-18
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